BERLIN. Mehr Probleme als erwartet bereitet offenbar die Umsetzung des im Koalitionsvertrag von Union und FDP beschlossenen „Grünlandmilchprogramms“, für das der Bund in den kommenden beiden Jahren insgesamt 500 Mio Euro bereitstellen will. Die Überlegungen im Bundeslandwirtschaftsministerium laufen darauf hinaus, das Programm aus mehreren Komponenten aufzubauen. Gedacht wird dem Vernehmen nach an eine Flächenprämie für Dauergrünland, eine Kuhprämie sowie eine weitere Anhebung des Bundeszuschusses zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV). Für eine Grünlandprämie könnten 2010 und 2011 einem Modell zufolge jeweils 111 Mio Euro bereitgestellt werden. Damit würde die zusätzliche Prämie etwa 40 Euro/ha Dauergrünland betragen. Für die Kuhprämie beläuft sich der Mittelansatz in den beiden Jahren auf jeweils 82,5 Mio Euro. Heraus kämen dabei 20 Euro pro Tier.

 

Den Bundeszuschuss zur LUV will die Koalition in den nächsten beiden Jahren ohnehin um insgesamt 200 Mio Euro aufstocken. Hinzu könnten aus dem Grünlandmilchprogramm noch einmal 100 Mio Euro im nächsten und 13 Mio Euro im übernächsten Jahr kommen. Während die Erhöhung der LUV-Bundesmittel über das Haushaltsgesetz 2010 vergleichsweise geräuschlos zu machen wären, muss für die anderen Zahlungen eine Rechtsgrundlage in Form eines Geldleistungsgesetzes geschaffen werden. Ziel ist es, dass die Grünland- und die Kuhprämie möglichst bis Februar 2010 ausgezahlt werden. Ob dies gelingt, scheint allerdings alles andere als sicher.