„Mit einem Sonderprogramm für die Landwirtschaft über insgesamt 750 Millionen Euro unterstützt der Bund landwirtschaftliche Betriebe, die in Liquiditätsengpässe geraten sind –insbesondere durch den Einbruch der Milchpreise“, so Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Die Hilfen sollen durch rasche Umsetzung der in der Koalitionsvereinbarung vorgesehenen Maßnahmen schnellstmöglich in der Landwirtschaft wirksam werden.

Das Grünlandmilchpaket ist mit 500 Millionen Euro das zentrale Element des Sonderprogramms. Es umfasst in den Jahren 2010 und 2011 eine Grünlandprämie von ca. 37 Euro je Hektar und eine Kuhprämie von ca. 20 € je Kuh. „Damit helfen wir gefährdeten Milchviehbetrieben über eine kritische Zeit und stärken gezielt die Grünlandnutzung für unsere Kulturlandschaften. Gleichzeitig geben wir den Milchbauern eine Perspektive, Wiesen, Weiden und Almen weiter als wichtige Kohlenstoffspeicher für den Klimaschutz zu erhalten und nachhaltig zu nutzen“, beschrieb Aigner die Zielsetzung des Programms.

 

Mit den verbleibenden Mitteln aus dem Grünlandmilchpaket werden 2010 und 2011 alle Betriebe bei ihren Beiträgen zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung. Besonders profitieren die Milchviehbetriebe durch ihre bisher vergleichsweise hohen Versicherungsbeiträge. Wir gehen dabei über die in der Koalitionsvereinbarung beschlossenen 200 Millionen Euro hinaus und entlasten um weitere 114 Millionen Euro – befristet auf die beiden Jahre 2010 und 2011.

Das neue Krisenliquiditätsprogramm soll 2010 und 2011 mit insgesamt 50 Millionen Euro möglichst nahtlos an das über die Landwirtschaftliche Rentenbank laufende, sehr erfolgreiche Liquiditätshilfeprogramm des Bundes anschließen, das bereits 2009 mit 25 Millionen Euro ausgestattet ist.

 

Daneben werden die Zahlungen der Betriebsprämien für 2009 um einen Monat auf den 1. Dezember vorgezogen. Die bisher befristete Entlastung beim Agrardiesel wird verstetigt. Zudem nutzen wir 57 Millionen Euro aus dem EU-Milchprogramm. Dazu kommen Mittel aus dem EU-Milchfonds, die von 2010 bis 2013 auf 300 Millionen Euro je Jahr anwachsen. Die Länder können diese Mittel gezielt für Milcherzeuger einsetzen.

 

Mit dem geschilderten Gesamtpaket hat die Bundesregierung die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten umgehend und zielstrebig gebündelt, um auf die gegenwärtigen Probleme der deutschen Landwirtschaft und insbesondere der Milcherzeuger zu reagieren und deren Liquidität zu sichern. Zudem werden damit für Klima, Artenvielfalt und attraktive Urlaubslandschaften wertvolle Flächen als Grünland erhalten. „Ich bin mir sicher, dass wir mit diesen Hilfen einen wichtigen Beitrag leisten, um die aktuelle Krise zu überwinden, so dass die landwirtschaftlichen Familien in Deutschland wieder zuversichtlicher in die Zukunft blicken können,“ so Aigner.

 

Zu den weiteren Perspektiven sagte Aigner: „Wichtig ist uns aber auch, dass wir ein Doppelpack habe: Auf der einen Seite die heute vorgestellten kurzfristigen Maßnahmen zur Sicherheit und Unterstützung in der aktuellen Krise. Auf der anderen Seite die bereits von uns eingeleiteten Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, die auf die mittelfristige Zukunft ausgerichtet sind.“

 

Weitere Erläuterungen des Bundeslandwirtschaftsministeriums zum Grünlandmilchprogramm finden Sie hier.