Umweltminister Olaf Lies weist Grünen-Politiker Christian Meyer zurecht, denn Naturschutz wird gemeinsam diskutiert und nicht im Alleingang im Volksbegehren beschlossen.
Verschiedene Wege für den Schutz der Artenvielfalt
Naturschutz ist ein emotionales Thema. Gemeinsam und auf Augenhöhe zu diskutieren ist daher das Wichtigste, wenn es darum geht, Lösungen zu finden.
Neben dem Niedersächsischen Weg und dem Volksbegehren des Nabu (Naturschutzbund), die für Naturschutz in Niedersachsen sorgen sollen, berieten die Parteien vergangene Woche über den Antrag der FDP „gemeinschaftlicher und partnerschaftlicher Schutz der Artenvielfalt auf Augenhöhe“ im Landtag. Doch in der Debatte musste Umweltminister Olaf Lies deutliche Worte finden und den Grünen-Politiker Christian Meyer zurechtweisen. Denn Meyer riet, das Volksbegehren des Nabu zu unterzeichnen, das vom Bündnis 90/ Die Grünen unterstützt wird.
Volksbegehren statt Absprache
Für Christian Meyer von den Grünen beinhalten der Antrag der FDP sowie der Niedersächsische Weg für den Naturschutz jedoch zu viele freiwillige Maßnahmen. „Am besten wäre es, wenn die Landesregierung den Text des Volksbegehrens übernehmen würde“, sagte Meyer und empfahl allen, das Volksbegehren des Nabu zu unterstützen.
Eine Aussage, die Olaf Lies scharf kritisierte: Es könne nicht sein, dass Meyer den Dialog und das gemeinsame Finden von Lösungen der Parteien lobe, „um dann die Menschen aufzufordern, genau das Gegenteil zu tun. Nämlich dem Volksbegehren zuzustimmen. Das hat nichts mit Dialog und Augenhöhe zu tun.“
Gemeinsam verhandelt für den Niedersächsischen Weg
Der Nabu will mit dem Volksbegehren seine Vorstellungen des Naturschutzes als Gesetz verankern. Allerdings verhandeln der Nabu, der BUND, Umweltminister Olaf Lies, Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast, sowie Landvolk und Landwirtschaftskammer bereits seit Januar gemeinsam über den Natur- und Artenschutz in Niedersachsen, den Niedersächsischen Weg. Darin wollten sie gemeinsam Lösungen finden, die gesetzlich fixiert werden sollen.
Umweltminister bittet um offene Diskussion
Der Antrag der FDP sei geprägt von partnerschaftlichem und gemeinsamem Vorgehen und dem Schutz der Beteiligten, der Landwirte, sagte der Umweltminister. Er bat daher um eine offene Diskussion. „Alle sollen sagen, was sie denken und nicht den Parallelweg draußen gehen“, mahnte er. Das wäre keine faire Diskussion. Über den Antrag der FDP soll nun im Agrar-, Umwelt-, Haushalt- und Finanzausschuss beraten werden.
