Die Auswirkungen von Corona auf die Wirtschaft sind gravierend. Niedersachsen handelt deshalb schnell und sichert Unternehmen, Selbstständigen und dem Gesundheitswesen Unterstützung zu.
Finanzminister Hilbers versprach unkomplizierte Hilfe: "Wir lassen niemanden in Niedersachsen im Stich. Wir handeln schnell, wir handeln entschlossen, wir handeln wirkungsvoll."
Es sind kurzfristige Förderprogramme für Unternehmen unterschiedlicher Größe geplant. Die Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) soll Unternehmen unter anderem mit Expressverfahren zur Seite stehen.
Zudem werde alles getan, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Dies betonte Minister Hilbers.
Hilfe soll so schnell wie möglich kommen
Schon am Freitag soll ein Nachtragshaushalt in den Ausschüssen beraten und in der kommenden Woche verabschiedet werden, um die nötige Hilfe schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. Hilbers warb für eine möglichst breite Unterstützung der Parteien in dieser Angelegenheit.
Einen Teil der Ausgaben will Hilbers mit mit dem Haushaltsüberschuss des vergangenen Jahres abdecken, es müssen aber auch neue Schulden in Höhe von einer Milliarde Euro aufgenommen werden. Alle bisherigen Haushaltsplanungen kämen auf den Prüfstand. 1,4 Milliarden Euro werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt. Die ursprünglich geplante Hilfe von 400 Millionen Euro wurde damit massiv aufgestockt.
Wirtschaftsminister Althusmann erwartet massive Auswirkungen für Industrie und Handel. "Wir stehen vor ernstzunehmenden Herausforderungen für die niedersächsische Wirtschaft. Wir können nicht ausschließen, dass es zu Produktionsunterbrechungen und Lieferengpässen kommt." Er betonte, dass diese die Industrie und nicht die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung beträfen.
Kreditprogramme für Unternehmen
Bei der Förderbank des Landes (NBank) wird gegenwärtig ein Kreditprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen bis 50.000 Euro als schnelle Liquiditätshilfe vorbereitet. Außerdem ist die Auflage eines größeren Liquiditätskredits von über 50.000 Euro in Vorbereitung. Dieser kann voraussichtlich in sechs Wochen bereitgestellt werden. Beide Kreditprogramme sollen durch die NBank und ohne Beteiligung einer Hausbank vergeben werden.
Für in Not geratene Kleinstunternehmen soll ein sechsmonatiges Landesprogramm in Form einer Zuschussförderung aufgelegt werden. Neben Kleinstunternehmen soll dies auch Familienunternehmen zugute kommen.
Wirtschaftsminister Althusmann sagte dazu: "Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, die sich in bisher ungekannter Weise auf unser gesellschaftliches Leben und unsere Wirtschaft auswirkt. Jetzt ist schnelle und unkomplizierte Hilfe gefragt.
Der Bund hat bereits Hilfe zugesagt. Wichtig ist daher, dass wir mit Landesprogrammen die Förderlücken schließen und insbesondere jenen Unternehmen zur Seite stehen, die von den angekündigten Bundesprogrammen nicht profitieren werden."
