Landwirtschaft
Meinung | Maren Diersing-Espenhorst | am

Agrarministerium: Überraschung in der Adventszeit

Moin liebe Leserinnen und Leser, hat Sie die Nominierung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers auch so überrascht wie mich? Ich hatte einige Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Schirm, aber Cem Özdemir war nicht darunter.

Der Grünenpolitiker aus Baden-Württemberg hat sich in der Vergangenheit nicht gerade mit seinem Fachwissen und seiner Expertise zu agrarpolitischen und landwirtschaftlichen Themen hervorgetan. Aber das muss er vielleicht auch nicht.

In der Regel waren die Verteidigungsministerinnen und -minister vor ihrer politischen Laufbahn auch keine Generäle. Wichtig ist, dass Özdemir den Willen hat, sich in die landwirtschaftlichen Themen einzuarbeiten – und der scheint vorhanden zu sein.

Es hätte schlimmer kommen können

Und seien wir mal ganz ehrlich: Es hätte uns vermutlich schlimmer treffen können, wenn zum Beispiel ein Vertreter des linken Flügels der Bündnis 90/Die Grünen wie Anton Hofreiter neuer Kopf des Agrarressorts geworden wäre. Der Diplom-Sozialpädagoge Özdemir ist ein „Realo“ und das scheint mir für die Tätigkeit als Agrarminister eine sinnvollere Einstellung zu sein als die eines realitätsfernen „Fundis“.

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Anwalt der Landwirte

Cem Özdemir sagt über sich selbst, dass er der „oberste Anwalt“ der Landwirte, „die für das Essen auf unserem Tisch sorgen“, werden wolle. Das ist allemal besser als deren Ankläger. Der Realpolitiker steht vor gewaltigen ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen.

Landwirtschaft und Umwelt gehören zusammen

Er wolle den Landwirten bei der Transformation zu mehr Tierwohl, Umwelt- und Klimaschutz helfen. Für ihn gehöre zwischen Landwirtschaft und Umwelt kein „oder“. Beide gehören für ihn zusammen. Er erklärte im Anschluss an seine Ernennung zum Minister, dass die Landwirtschaft unser Land präge. „Vielerorts ist sie Garant dafür, dass Dörfer lebendig und ländliche Räume lebenswert sind“, sagte der Vegetarier.

Politiker mit Erfahrung

Wichtig ist nun, dass Özdemir auf seinem neuen Posten klare Rahmenbedingungen schafft, die den Landwirten eine nachhaltige Perspektive bieten. Dafür kann es von Vorteil sein, dass er ein politisches Schwergewicht ist. Er hat nicht nur Erfahrungen auf dem nationalen, sondern auch auf dem europäischen Politikparkett.

Klimapolitik: Wie geht es weiter?

Interessant wird zudem sein, wie sich die Klimapolitik entwickeln wird. Klimaschutz und -politik sind einerseits im Außenministerium und damit bei Annalena Baerbock angesiedelt.

Robert Habeck darf sich andererseits Wirtschafts- und Klimaschutzminister nennen. Er ist damit unter anderem für das Klimaschutzgesetz zuständig. Die neue Umweltministerin Steffi Lemke ist hingegen weiterhin für Klimaversorgung und Klimaanpassung zuständig.

Kompetenzgerangel

Alle Ministerien sind zwar von Grünen-Politikerinnen und -Politikern besetzt, dennoch darf man gespannt sein, ob es hier über kurz oder lang, wie anscheinend bei der Suche nach dem passenden Bundesagrarminister, ein parteiinternes Kompetenzgerangel geben wird.

 

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