Mastschwein an einem Futterautomat
Anne-Maria Revermann | am

Bund und Länder beraten über angespannte Lage am Schweinemarkt

Heute (27. November) berieten die Agrarminister von Bund und Ländern, es ging um den Schweinestau und mögliche Hilfen für Schweinehalter.

Hintergrund sind Corona-Ausbrüche beim Personal großer Schlachthöfe und Folgen der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland. Man beobachte die Auswirkungen genau, um einzuschätzen, ob, wann und in welchem Umfang mögliche Stützungsmaßnahmen zum Einsatz kommen könnten, hieß es vom Bundesagrarministerium.

Der Krisengipfel diente dem Informationsaustausch, konkrete Beschlüsse habe es nicht gegeben. 

Mit Blick auf Lösungen für den "Schlachtstau" stünden flexiblere Arbeitszeiten im Fokus. Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz stünden aber nicht zur Disposition. Bei großen Schlachtbetrieben zeichne sich zudem eine gewisse Entspannung ab. Es sei davon auszugehen, dass Schlachthöfe nun wieder schrittweise Kapazitäten hochfahren können.

Diskutiert wird demnach auch über mögliche Beihilfen zu einer privaten Lagerhaltung von Schweinefleisch. Es komme auf den richtigen Zeitpunkt an, erläuterte das Bundesministerium. Mit der Wirtschaft und der EU-Kommission sei dafür außerdem zu klären, ob genügend Schlacht-, Zerlege- und Kühlkapazitäten zur Verfügung stünden und wie mögliche Zeiträume und eine Finanzierung aussehen könnten. National solle geprüft werden, inwieweit Ferkelerzeuger und Schweinemäster in bestehende Corona-Hilfen des Bundes einbezogen werden könnten.

Laut Gesprächsvorlage des Ministeriums sind folgende Punkte dazu im Gespräch: 

  • Als nationale Maßnahme kommt grundsätzlich eine de minimis-Beihilfe in Frage. Die Beihilfe ist begrenzt auf 20.000 Euro. Sie darf sich allerdings gemäß einschlägigem Beihilferecht nicht nach Menge und Preis richten.
  • Maßnahmen, die speziell für direkt und indirekt von Corona-Maßnahmen betroffene Betriebe entwickelt wurden werden daraufhin überprüft, ob sie für schweinehaltende Betriebe geeignet sind. Überbrückungshilfe II oder die Novemberhilfe könnten in Frage kommen, die Beihilfegrenze liegt bei 100.000 Euro.
  • Die private Lagerhaltung wird intensiv diskutiert
  • Eine Fördermaßnahme zur Aufgabe der Sauenhaltung. Vor- und Nachteile sollten aus Klöckners Sicht sehr gut überlegt werden.

ISN: Schnelle und unbürokratische Hilfe wichtig

Die ISN forderte schon Anfang der Woche schnelle Corona-Nothilfen für die Schweinehalter. ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack erläutert dazu: "Die heutige Abstimmung der deutschen Agrarminister ist richtig und wichtig. Es ist allerhöchste Eisenbahn! Für die deutschen Schweine­halter ist die aktuelle Lage ruinös und existenzbedrohend. Eine Förderung der Privaten Lagerhaltung (PLH), wie sie aktuell auch diskutiert wird, ist hingegen nicht sinnvoll, weil diese zu keiner schnellen finanziellen Entlastung der Schweinehalter führt."

Auch DBV-Präsident Rukwied äußerte sich: "Unsere Schweinhalter erleben derzeit die größte Krise seit Jahrzehnten. Die Schlachtkapazitäten bleiben knapp, so dass der Stau in den Ställen unverändert groß und das Preisniveau für unsere Bauern ruinös ist. In den letzten zehn Jahren hat bereits fast die Hälfte aller Schweinehalter ihren Betrieb eingestellt. Diese Entwicklung darf sich nicht fortsetzen. Wenn wir weiter Schweinefleisch aus Deutschland auf dem Tisch haben wollen, dann brauchen unsere Schweinehalter jetzt ein klares Signal."

Neben Engpässen in Schlachtbetrieben macht Schweinehaltern auch ein drastischer Preisrutsch zu schaffen, nachdem die Afrikanische Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen nachgewiesen wurde. Als Konsequenz sind Schweinefleischexporte nach außerhalb der EU vorerst gestoppt.

Mit Material von dpa, BMEL, ISN
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