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Anne-Maria Revermann | am

Gegen Subventionen in der Tierhaltung: Bürgerinitiative zugelassen

Die EU-Bürgerinitiative „Schluss mit der Schlachtung von Tieren“ wurde von der EU-Kommission zugelassen.

Die Europäische Bürgerinitiative „End The Slaughter Age“ (Schluss mit der Schlachtung von Tieren) setzt sich dafür ein, dass Tierhaltung nicht mehr mit EU-Mitteln subventioniert wird. Die Mittel sollten stattdessen in ethische und ökologische Alternativen fließen, heißt es. Die Initiative fordert auch die Einführung von Anreizen für die Erzeugung und den Verkauf von pflanzlichen Erzeugnissen sowie Erzeugnissen der zellulären Landwirtschaft.

Am Mittwoch, 27. April, hat die Europäische Kommission die Bürgerinitiative offiziell registriert.

Wie geht es nun weiter?

Ab sofort hat die Organisation sechs Monate Zeit, mit der Sammlung von Unterschriften zu beginnen. Wenn es die EU-Bürgerinitiative es schafft, innerhalb eines Jahres mehr als eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern zu sammeln, muss sich die EU-Kommission mit dem Anliegen beschäftigen. Sie kann dann entscheiden, ob sie der Initiative nachkommen will oder nicht, muss ihre Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Flaggen vor dem EU-Parlament in Brüssel: Europa und ukraine

Zum Hintergrund

Die mit dem Vertrag von Lissabon eingeführte Europäische Bürgerinitiative ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern Europas, ein bestimmtes Thema auf die politische Tagesordnung der Kommission setzen zu lassen. Seitdem hat die Kommission 113 Anträge auf Einleitung einer solchen Initiative erhalten. 89 davon waren zulässig und wurden daher als Europäische Bürgerinitiativen registriert.

Mit Material von Europäische Kommission

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