Bundesagrarministerin Julia Klöckner.
Ellen Hartmann | am

Gibt es bald eine Einigung zur GAP?

Der informelle Agrarrat hat die EU-Kommission dazu aufgefordert, bei den Verhandlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Kompromisse einzugehen. In der nächsten Woche soll es eine Einigung geben.

Die Agrarministerinnen und Agrarminister der Europäischen Union haben sich heute (15. Juni) darauf geeinigt, für den Abschluss der Trilog-Verhandlungen zur GAP in der kommenden Woche bereit zu stehen. Man habe sich mittlerweile, trotz der jeweils unterschiedlichen Agrarstrukturen und Voraussetzungen in den einzelnen Mitgliedstaaten, in wesentlichen Fragen bewegt.

Klöckner: Ein Kompromiss ist möglich

"So sehen Kompromissvorschläge aus", betont Bundesagrarministerin Julia Klöckner. "Der Rat hatte 20 Prozent festgelegt, das Europäische Parlament 30 Prozent – wir haben auf 25 Prozent vermittelt und sind in unseren nationalen Gesetzen in der vergangenen Woche mit diesem Wert auch vorausgegangen. Das ist der richtige Weg." Die Versammlung rief die EU-Kommission erneut dazu auf, ihre Rolle als Vermittler zwischen Rat und Parlament aufzunehmen. Denn dies sei bisher nicht der Fall gewesen, heißt es vom Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung (BMEL). Vielmehr belaste die Kommission die Verhandlungen immer wieder mit "eigenen und vorher nicht abgesprochenen Aspekten, denen zum Teil die rechtliche Grundlage fehle."

Klöckner hofft, den Trilog zügig abzuschließen

"Alle Minister, gleich welcher Partei oder aus welchem Land sie kommen, haben den Eindruck, dass Kommissar Timmermans mit seinem Verhalten das Vertrauen in die Kommission in ihrer Funktion als ehrlicher Makler gefährdet", kritisiert Klöckner. "Wir sind uns einig, dass es gut täte, wenn die Kommission den Rat und das Parlament in ihrer Rolle als Gesetzgeber achtet. Es geht darum, konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten. Ich appelliere daher eindringlich, dass jeder an seiner Stelle nun dazu beiträgt, dass der Trilog zügig und erfolgreich abgeschlossen wird. Die Mitgliedstaaten sind dazu bereit. Das ist das klare Signal aus Lissabon."

Austausch über die Zukunft der Ernährungssysteme

Während des informellen Agrarrats tauschten sich die EU-Landwirtschaftsminister zudem auch über die Zukunft der Ernährungssysteme aus. Wichtig sei hier, die Ernährungssicherung noch besser zusammenzubringen mit dem Schutz natürlicher Ressourcen. "Wenn wir Produktivität und Nachhaltigkeit stärker koppeln wollen, müssen wir unseren Landwirten die richtigen Mittel an die Hand geben: neue Techniken, neue Sorten", sagt die Bundesministerin. "So helfen digitale Anwendungen dabei, den Einsatz von Düngemitteln und Pflanzenschutz zu reduzieren. Aber wir brauchen auch mehr Offenheit und wissenschaftliche Grundlagen für vielversprechende Methoden der Züchtung, um Pflanzen widerstandsfähiger gegen Schädlinge und den Klimawandel zu machen. Natürlich immer unter Einhaltung des Vorsorgeprinzips."

Mit Material von BMEL
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