Biene auf einer Distelblüte

Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

Janina Schuster | am

Insektenschutzpaket: Es geht nicht weiter

Es ist nicht zum ersten Mal passiert, dass das Thema des Insektenschutzes von der Tagesordnung im Bundestag gestrichen wurde. Das ärgert vor allen Dingen eine Partei ganz besonders.

"Wir haben eine feste Verabredung mit CDU und CSU, dass wir die Insekten schützen und aus Glyphosat aussteigen wollen", sagt Svenja Schulze von der SPD. Sie forderte die Union dazu auf, sich an die gemeinsam getroffene Vereinbarung zum Insektenschutzpaket zu halten und setze daher darauf, dass die Union Vertragstreue zeige. Nach langem Ringen beschloss das Kabinett im Februar die Verabschiedung neuer Regeln zum Schutz von Insekten. Auf dieses müsse nun hingewirkt werden.

Nicht mehr viel Zeit für eine Entscheidung

Bereits zum zweiten Mal wurde das Thema kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Damit die Vereinbarung jedoch in Kraft treten kann, müsse das geänderte Naturschutzgesetz den Bundestag passieren. Dabei geht es mehr als um den Insektenschutz. Auch eine Verordnung zur Pflanzenschutzanwendung warte darauf, realisiert zu werden. Beide Teile des Paketes sollen unter anderem für geschützte Biotope sorgen und den Einsatz von Pestiziden deutlich einschränken. Für eine Entscheidung im Bundestag in dieser Legislaturperiode bleiben jedoch nur noch zwei Sitzungswochen. Schulze dazu: "Schöne Worte zum Schutz der Bienen reichen nicht, nötig sind konkrete politische Taten."

Umweltverbände fürchten Scheitern des Pakets

Doch sie ist nicht die Einzige, die um den Abschluss des Themas fürchtet. Auch Umweltverbände und Grüne warnten zuvor vor einem Scheitern des Insektenschutzpakets auf den letzten Metern. Bevor sich das Kabinett einigte, wurde lange über das Paket gestritten. Es folgten Proteste aus den Reihen der Landwirte, die durch den verstärkten Insektenschutz auch große Einschränkungen in der täglichen Arbeit und finanzielle Einbußen befürchteten.

CDU weist Kritik zurück

Auf diese bezog sich auch Unionsfraktionsvize Stephan Stracke. Ihm sei eine hohe Akzeptanz der Landwirtinnen und Landwirte wichtig und warb für eine verträgliche Lösung. Den Vorwurf der SPD wies er jedoch zurück. Er betonte, dass die Koalition das Insektenschutzpaket noch in dieser Wahlperiode beschließen wolle. "Wir haben in der Koalition dafür bereits ein umfassendes Regelungspaket erarbeitet. Das ist absolut beschlussreif."

G7-Staaten beraten sich

Was auf Bundesebene kurzfristig gestrichen wurde, wird bei Gesprächen der G7-Staaten am Donnerstag und Freitag Thema sein. Es kommen auf der virtuellen Konferenz die Umwelt- und Energieminister der teilnehmenden Staaten zusammen und beraten über den Schutz der Artenvielfalt und die globale Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens. Auch Svenja Schulze wird an der Konferenz teilnehmen.

Mit Material von dpa
20200515-Holger-Hennies-1024x576.jpg

Digitale Ausgabe

Jetzt bestellen
digitalmagazin

✓ Artikel suchen und merken

✓ exklusiv: Video und Audio

✓ Familienzugang

✓ 1 Tag früher informiert

Digitale Ausgabe

✓ Artikel merken und teilen
✓ exklusiv: Video und Audio
✓ Familienzugang
✓ 1 Tag früher informiert
Produkte entdecken
 
Das könnte Sie auch interessieren

Inhalte der Ausgabe

  • Tag des offenen Hofes
  • Hitzestress bei Kühen vermeiden
  • Digitalisierung im Ackerbau
  • Gärreste: Techniken zur Aufbereitung
  • Herbizidstrategien im Spargel

JETZT DAS WOCHENBLATT KENNENLERNEN – GEDRUCKT ODER DIGITAL!

Reinschnuppern: 12 Ausgaben ab 10€

Jetzt bestellen