Eichenallee-Weg-Niedersachsen

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Cornelia Krieg | am

Landtag berät Montag über den Niedersächsischen Weg

Die Landesregierung drückt beim Natur- und Artenschutz aufs Tempo.
Schon am Montag berät der Landtag über ein Gesetz zum sogenannten Niedersächsischen Weg.

Nach der Grundsatzeinigung auf den sogenannten
Niedersächsischen Weg für mehr Natur- und Artenschutz berät der
Landtag bereits am kommenden Montag über ein  Gesetz zum Niedersächsischen Weg.

Nach der vom Ältestenrat beschlossenen Tagesordnung ist der von den
Regierungsfraktionen von SPD und CDU eingebrachte Entwurf für ein
Gesetz zur Umsetzung des Niedersächsischen Wegs in Naturschutz-,
Gewässerschutz- und Waldrecht der erste Beratungspunkt der
dreitägigen Plenarsitzung, teilte der Landtag am Mittwoch in Hannover
mit.

Erst am Dienstag (9.9.) hatten die Regierungsfraktionen entschieden, den
Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des politischen Verfahrens über
die Fraktionen in den Landtag einzubringen.

Mit Material von dpa

Grüne halten an Volksbegehren fest

Die Grünen erklärten unterdessen am Mittwoch, dass sie zunächst
weiter an dem Volksbegehren festhalten. "Ohne das Volksbegehren wird
es in Niedersachsen am Ende keinen wirksamen Artenschutz geben",
sagte Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg. "Diese
Landesregierung handelt erst, wenn der politische Druck von außen
groß genug ist."

SPD und CDU hätten bisher konträre Vorstellungen zum
Artenschutz. "Deshalb sind bei den Gesetzentwürfen, die im Eiltempo
das Parlament passieren sollen, viele strittige Maßnahmen und deren
Finanzierung ausgeklammert - spannend wird am Ende das Kleingedruckte
sein."

Mit Material von dpa

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