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Meinung | Maren Diersing-Espenhorst | am

Landwirte in der Politik: Gemeinsam den richtigen Weg finden

Geniale Idee oder Flop? Ein Kommentar von Chefredakteurin Maren Diersing-Espenhorst über die Ambitionen von Landwirten, Parteien zu gründen.

Es ist ganz einfach

Moin liebe Leserinnen und Leser, Hape Kerkeling hat es getan – zumindest im Kino – und das Team rund um den ehemaligen Chefredakteur der Titanic, Martin Sonneborn, auch. Sie haben Parteien gegründet. Sonneborn hat es mit seiner Satire-Partei sogar zum Mitglied des Europäischen Parlaments gebracht.

Das Gründen einer Partei ist also im Großen und Ganzen relativ einfach erledigt. Man braucht in Deutschland keine staatliche Genehmigung und auch keine Mindestanzahl an Gründungsmitgliedern. Allerdings muss der Vorstand einer Partei aus mindestens drei Mitgliedern bestehen, so steht es im Parteiengesetz. Das regelt, was bei einer Gründung alles zu beachten ist. Das Prozedere ähnelt sehr dem einer Vereinsgründung: Es gibt einen Gründungsvertrag, ein Parteiprogramm, eine Satzung, die Wahl des Vorstands und schließlich wird alles in einem Gründungsprotokoll ausführlich dokumentiert.

Wir müssen das überdenken

So weit, so gut… aber ist es tatsächlich sinnvoll, eine eigene Bauernpartei zu gründen, wie Dirk Andresen von „Land schafft Verbindung“ es nicht ausschließt?

Natürlich hört es sich erst einmal verlockend an, eine Partei zu haben, die sich einzig und allein den Interessen der Landwirte widmet. Eine Partei, die sich für eine faktenbasierte und nicht populistisch getriebene Agrarpolitik einsetzt.

Allerdings bilden die Landwirte in Deutschland leider eine Minderheit. Es gibt gerade einmal 266.700 landwirtschaftliche Betriebe mit 940.100 Arbeitskräften. Insgesamt haben wir aber in der Bundesrepublik etwa 65 Mio. Wahlberechtigte. Und deren Interessen sind wahrscheinlich anders gewichtet als die der Landwirtinnen und Landwirte. Es wäre also vermutlich recht schwierig bei Wahlen – sei es nun auf Landes- oder Bundesebene – Mehrheiten zu gewinnen, wenn man sich ausschließlich auf agrarpolitische Themen konzentrieren würde. Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass es in Deutschland ein Sammelsurium von über 40 Parteien gibt: Darunter solche Exoten wie „Die Urbane. Eine HipHop Partei“, „Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3) oder „Magdeburger Gartenpartei; ökologisch, sozial und ökonomisch (MG)“.

 

Bringen Sie sich ein

Vor diesem Hintergrund halte ich es für zielführender, sich mit den seit Jahrzehnten in unserem Land arbeitenden Parteien genauer auseinanderzusetzen. Warum nicht mit alteingesessenen Parteien zusammenarbeiten? Egal, ob auf Gemeinde-, Landes- oder Bundesebene. Es gibt bereits viele Landwirte, die sich in diesen Reihen engagieren und sich sicherlich über Unterstützung von Berufskollegen freuen würden. Die Neugründung einer Minderheitenpartei mit allen notwendigen Strukturen wird meines Erachtens die Kapazitäten der landwirtschaftlichen Branche sprengen. Ich halte es für sinnvoller, gemeinsam den richtigen Weg zu finden und dann zu gehen.

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