Barbara Otte-Kinast bei LAND & FORST auf der Agritechnica
Anne-Maria Revermann | am

Lebensmittelskandale: SPD nimmt Barbara Otte-Kinast in die Pflicht

SPD ruft Barbara Otte-Kinast dazu auf, für mehr Lebensmittelkontrollen in Niedersachsen zu sorgen.

Die SPD ruft Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast dazu auf, für mehr Lebensmittelkontrollen in Niedersachsen zu sorgen. Die CDU-Politikerin müsse das Thema "zur Chefinnensache" erklären und mit den Kommunen daran arbeiten, die Zahl der Überprüfungen zu erhöhen, sagte die SPD-Abgeordnete Immacolata Glosemeyer am Freitag, 13.Dezember 2019.

Es sei beunruhigend, wenn vier von zehn Stichproben nicht durchgeführt werden.  Eine Untersuchung der Organisation Foodwatch war zu dem Ergebnis gekommen, dass im Jahr 2018 nur rund 60 Prozent der vorgeschriebenen Kontrollen in Niedersachsen stattgefunden haben. In einigen Kreisen habe die Quote sogar nur um die 20 Prozent betragen.

Weniger Kontrollen durch Fachkräftemangel

Der Ministerin warf Foodwatch zudem vor, eine Kontrollquote von 55 Prozent erlassen und damit gegen geltende Vorgaben verstoßen zu haben. Das Verbraucherschutzministerium wies das zurück. Die Kontrollen seien "auf einem guten Niveau", sagte eine Sprecherin am Mittwoch.

Als Ursache für die fehlenden Kontrollen machte die SPD-Abgeordnete Glosemeyer einen Fachkräftemangel aus - die Kontrolleursstellen in den Kommunen blieben häufig unbesetzt. Die Verbraucher müssten sich aber darauf verlassen können, dass die Kontrollen und Untersuchungen zuverlässig durchgeführt werden.

Mit Material von dpa
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