Olaf Lies im Niedersächsischen Landtag
Christel Grommel | am

Lies fordert Änderungen des Insektenschutzpaketes

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies hält eine Änderung des geplanten Insektenschutzpaketes des Bundes für dringend erforderlich, um den Niedersächsischen Weg umzusetzen.

Der Niedersächsische Weg sei ein Gesellschaftsvertrag, bei dem auch beim Pflanzenschutz Naturschutz und Landwirtschaft große Schritte aufeinander zugegangen seien. Dabei wurde eine tragfähige Lösung für Niedersachsen erarbeitet. "Für die Umwelt- und Naturschutzleistung der Landwirtschaft wollen wir auch bezahlen. Aber dafür muss die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung auch an das Pflanzenschutzgesetz des Bundes angepasst werden: Es ist für unseren Vertrag zwingend erforderlich, dass die Verordnung den Bundesländern Möglichkeiten für eigene Regelungen oder zu den Ausgleichsmöglichkeiten eröffnet", betonte Lies.

Dies sei bisher in nicht ausreichendem Maße geschehen. Damit man den Landwirten die zugesagte Bezahlung ihrer Leistung anbieten könne, wenn sie weniger Pflanzenschutzmittel anwenden, müsse die Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung eine Ermächtigungsgrundlage für die Zahlungen erhalten.

Keine niedersächsische Zustimmung ohne Änderungen

"Auf die Problematik haben wir hier aus Niedersachsen nun wiederholt hingewiesen und die entsprechende Ergänzung muss zwingend noch vorgenommen werden", sagte der Minister. "Wir wollen nicht weniger Naturschutz, aber wir wollen einen fairen Ausgleich leisten." Gemeinsam mit der niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast habe er dazu die beiden Bundesministerinnen angeschrieben und die Änderungsnotwendigkeit und -möglichkeit dargestellt.

"Ohne diese Änderungen wird Niedersachsen den im Bundesrat anstehenden Beschlüssen nicht zustimmen", stellte Lies klar. Es könne nicht sein, dass die beiden Bundesministerien, die eigentlich ein gemeinsames Ziel verfolgen - nämlich den Schutz von Insekten und unserer Umwelt - sich nicht einig werden können.

"Wir in Niedersachsen haben es vorgemacht. Landwirtschaft und Naturschutz sind einen wirksamen Vertrag für den Natur-, Arten- und Gewässerschutz eingegangen. Das Vorgehen im Bund ist mutlos und zeigt, dass ein Umdenken dringend stattfinden muss."

Mit Material von ML
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