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Niedersächsischer Weg: Landtag stimmt Gesetz zu
Der Niedersächsische Landtag hat heute (10. November) die Gesetze zu Naturschutz, Wasser und Wald geändert. Damit gibt es nun eine verbindliche Grundlage für die Maßnahmen des Niedersächsischen Wegs.
"Das ist ein echtes Aufbruchsignal für mehr Natur- und Artenschutz", sagte Umweltminister Olaf Lies. "Der Landtag hat mit breiter Zustimmung das Gesetzespaket beschlossen. Das ist ein großer Erfolg und ein großer Ansporn, jetzt nicht nachzulassen."
"Aus Gegnern sind Partner geworden, Landwirtschaft und Naturschutz sind große Schritte aufeinander zu gegangen", so Lies. Das gemeinsame Ziel, Biodiversität und Lebensräume zu erhalten und zu entwickeln, habe zu einem einzigartigen Gesellschaftsvertrag geführt.
Eckpunkte des Niedersächsischen Wegs sind:
- Für den Schutz von Wiesenvögeln und von Flüssen und Bächen werden die Landwirte mehr Flächen zur Verfügung stellen.
- Für den Ausbau des Ökolandbaus wurden Rahmenbedingungen vereinbart, auch eigene Flächen will das Land zukünftig ökologisch bewirtschaften.
- Ein begrünter Gewässerrandstreifen wird dem Schutz von Gewässern und dem Verbund von Biotopen gerecht. Im Solling wird im Landeswald ein Wildnisgebiet mit über 1.000 Hektar Wald entstehen.
- Es wird zur Pflicht, die Roten Listen der bedrohten Tierarten alle fünf Jahre zu aktualisieren.
Guter Kompromiss für alle Beteiligten
"Das ist ein wichtiger Tag für uns Landwirte, denn nun besteht die nötige Rechtssicherheit, um die weiteren Maßnahmen vorzubereiten", stellt Landvolk-Präsident Albert Schulte to Brinke fest.
Trotz aller anfänglichen Unwägbarkeiten und trotz des erheblichen Zeitdrucks sei es allen Beteiligten gelungen, ein großes und zukunftsfestes Paket zu schnüren, das den Ausgleich aller Interessen zum Inhalt habe.
Der Landesbauernverband schrieb in einer Pressemitteilung, dass man diese Zusagen, Verabredungen und Regelungen, die in nur wenigen Monaten gemeinsamer und intensiver Arbeit entstanden sind, für vorbildlich und richtungweisend halte. "Der Niedersächsische Weg hat Modellcharakter und kann ein Muster sein für ähnliche Vereinbarungen in anderen Bundesländern."
Niedersächsischer Weg für mehr Naturschutz: Das steht drin
Ein historischer Tag
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast: "Ein historischer Tag für ein bundesweit einmaliges Bündnis. Der Niedersächsische Weg zeigt uns den Weg in die Zukunft. Diesen Weg gilt es jetzt zu gehen."
"Landwirtschaft und Naturschutz sind keine Gegensätze, sondern natürliche Partner, wenn es darum geht, mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz in die Fläche zu bekommen. Unser "Niedersächsischer Weg" bedeutet Fortschritt, denn Landwirtschaft und Naturschutz haben sich gemeinsam auf den Weg gemacht. Der Weg hin zu der Vereinbarung war nicht immer einfach, das können Sie mir glauben. Manchmal gab es hitzige Diskussionen – jedoch immer auf Augenhöhe!"
Die Vereinbarung bringe den Naturschutz mit den Einkommensinteressen unserer Landwirte unter einen Hut. So könne Niedersachsen auch in Zukunft Agrarland Nummer 1 bleiben.
Auch Martin Bäumer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Umwelt , sprach von einem historischen Tag. Der Niedersächsische Weg bringe den Naturschutz in Niedersachsen voran und lasse die Landwirte nicht alleine.
