Umweltminister Olaf Lies spricht im Landtag

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Anne-Maria Revermann | am

Olaf Lies lehnt Volksbegehren zur Artenvielfalt erneut ab

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies spricht sich erneut gegen das Volksbegehren Artenvielfalt aus und wirbt für den Niedersächsischen Weg für mehr Artenschutz.

"Das Volksbegehren erzeugt Konfrontation, da die Inhalte und sehr komplexen Gesetzesänderungen nicht als gemeinsame Lösung erarbeitet wurden", kritisiert Olaf Lies gegenüber der NOZ.

Der Niedersächsische Weg zeige, dass es anders gehe. Er ließe sich schneller umsetzen und es gebe eine gesicherte und geeignete Form der Finanzierung auch für die Landwirte.

Olaf Lies betonte: "Mit der Einbringung der Gesetze in den Landtag haben sich die Regierungsfraktionen SPD und CDU die Änderungen von Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz zu eigen gemacht."

Auch in den Fraktionen sei deutlich geworden, dass dieses sehr sorgfältig und über acht Monate geschmiedete Konstrukt auch so erhalten bleiben müsse.

Nabu und Grüne sammeln weiter Unterschriften

Der Nabu Niedersachsen sitzt bei den Verhandlungen über den Niedersächsischen Weg mit am Tisch, sammelt aber parallel gemeinsam mit den Grünen Unterschriften für das Volksbegehren Artenvielfalt.

Landwirte und Politiker hatten das stark kritisiert. Der Nabu kündigte trotz der Einigung an, er werde an dem Volksbegehren so lange festhalten, bis der Gesetzentwurf tatsächlich in den Landtag eingebracht sei.

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