Julia Klöckner und Arbeitsminister Hubertus Heil
Anne-Maria Revermann | am

Schweinestau: Klöckner will flexible Arbeitszeiten

Die Schweineställe werden immer voller. Um Tierschutzprobleme abzuwenden, fordert Julia Klöckner nun Arbeitsminister Hubertus Heil zum Handeln auf.

Coronabedingt sind die Kapazitäten in Schlachthöfen immer noch nicht wieder so aufgestockt worden, dass eine Auflösung des sogenannten "Schweinestaus" absehbar wäre. Deshalb hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in einem Schreiben um Unterstützung gebeten.

Ebenso hat Klöckner die niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Carola Reimann, aufgefordert, sich gemeinsam mit allen Beteiligten für flexible Lösungen zur Öffnung der Schlachtbetriebe an Sonn- und Feiertagen einzusetzen. In Niedersachsen gelte dies insbesondere auch für den kommenden Reformationstag (31. Oktober).

Überhang von Millionen Schweinen bis Weihnachten

In ihrem Brief wies Julia Klöckner darauf hin, dass allein aufgrund des beschränkten Betriebes in den Tönnies-Schlachthöfen Rheda-Wiedenbrück und Sögel sowie im Vion-Werk in Emstek wöchentlich rund 120.000 Schlachtungen fehlten. Bleibt die Situation unverändert, droht bis Weihnachten ein Überhang von 1,0 Millionen bis 1,3 Millionen Schweinen.

Um dieses Problem zu lösen, müssten die Schlacht- und Zerlegekapazitäten hochgefahren werden, schreibt Klöckner. Arbeitsminister Heil kommt deshalb ins Spiel, da Klöckner "schnelle und flexible Lösungen bei der Arbeitszeit" fordert.

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Arbeitszeiten ausweiten

Ein möglicher Ansatz sei laut Klöckner zum Beispiel eine Ausweitung der Rahmenarbeitszeiten für den Übergang. Kleinere Teams könnten dabei in unterschiedlichen Schichte arbeiten, was auch für den Sonntag gelten solle.

Klöckner bat Heil darum, sich bei seinen Kollegen in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für eine flexible Arbeitszeitreglung einzusetzen. Ausdrücklich betonte sie, dass es sich um eine zeitliche befristete Maßnahme handeln solle, die ausschließliche dem Abbau des Schweinestaus diene.

ISN: Notstands-Regelungen nötig

Die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) sagt: Notstandsregelungen seien dringend nötig, die effektiv und schnell zu mehr Schlachtungen führen. Dies ginge nur mit politischer Unterstützung. Dass Julia Klöckner auf die dramatische Situation in der Schweinehaltung aufmerksam macht und Hubertus Heil zum Handeln auffordert, begrüßt die ISN.

Nun seien aber auch Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann, ihr Amtskollege Karl-Josef Laumann in Nordrhein-Westfalen sowie die Sozialministerien in den anderen Bundesländern gefordert, schnell für eine befristete Anpassung der Vorgaben zur Arbeitszeit und zum Arbeitsschutz zu sorgen.

Mit Material von BMEL, ISN, AgE

Barbara Otte-Kinast zur Notlage der Schweinehalter

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