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Volksbegehren Artenvielfalt endgültig vom Tisch
Es gab viel Ärger um das Volksbegehren, das unter anderem der Naturschutzbund (NABU) initiiert hatte. Nun ist das Thema endgültig erledigt.
Das teilte die Landeswahlleiterin von Niedersachsen mit. Bis zum 13. November 2020 hätten die Vertreter "den Antrag auf Feststellung der Zulässigkeit des Volksbegehrens" stellen müssen, die Frist verstrich.
Es ist zwar nun auch formal vom Tisch - dass das Volksbegehren gestoppt wird, stand aber schon mit dem Beschluss des Niedersächsischen Landtags über den Niedersächsischen Weg fest. Umweltschützer hatten den Stopp so angekündigt.
162.530 Unterschriften hatten sie bereits gesammelt. Es hatte viel Kritik daran gegeben, dass das Volksbegehren überhaupt auf den Weg gebracht wurde, da die Umweltverbände als Partner an den Verhandlungen zum Niedersächsischen Weg beteiligt waren.
