Auto in VW-Werkstatt

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Anne-Maria Revermann | am

Bio-Bauer verklagt VW

VW sei als zweitgrößter Autobauer der Welt mitverantwortlich für erhebliche Schäden an dem Hof und dem zugehörigen Wald des klagenden Bio-Landwirts.

Der von der Umweltschutzorganisation Greenpeace unterstützte Landwirt aus dem nordrhein-westfälischen Detmold will mit dem Zivilprozess erreichen, dass VW mehr für den Klimaschutz unternimmt. Der Autokonzern soll unter anderem ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr verkaufen dürfen. Der Kläger macht laut Greenpeace geltend, dass VW als zweitgrößter Autobauer der Welt mitverantwortlich sei für erhebliche Schäden an seinem Hof und dem zugehörigen Wald.

"Treibhausgasbezogene Freiheit" beeinträchtigt

Der Landwirt hat laut Gericht die Klage damit begründet, dass der Autokonzern ihn durch die klimabezogenen Folgen seiner Geschäftstätigkeit in zentralen Rechtsgütern wie Eigentum, Gesundheit und dem Recht auf Erhalt "treibhausgasbezogener Freiheit" beeinträchtige.

Am Freitag (20.5.) gab es eine mündliche Verhandlung vor dem Landgericht Detmold in NRW. Das Gericht äußerte sich skeptisch zu der Klage und forderte Nachbesserungen. Zum eingeforderten Recht auf Erhalt "treibhausgasbezogener Freiheit" sagte der Vorsitzende Richter am Freitag: "Was soll das sein? Was ist damit konkret gemeint?". Die Kammer habe Zweifel, ob ein solches Recht anerkannt werden könne.

Biosprit E10.jpg

Greenpeace unterstützt eine ähnliche Klage gegen VW

Der Bio-Bauer müsse darlegen, welche Beeinträchtigungen im Eigentum schon eingetreten seien, sagte der Richter in seinen rechtlichen Hinweisen. Drohten die Beeinträchtigungen noch oder seien sie schon tatsächlich eingetreten? Die Anwältin des Landwirts bezeichnete die Hinweise des Gerichts als "ernüchternd". Man gehe aber davon aus, "dass das Gericht uns weiter zuhört".

Die Anwälte des Landwirts haben nun bis Ende Juni Zeit, schriftlich auf die Hinweise des Gerichts einzugehen. Danach hat wiederum VW sechs Wochen Zeit, darauf zu reagieren. Das Gericht will dann am 9. September eine Entscheidung verkünden. Es wird erwartet, dass anschließend die gegebenenfalls unterlegene Seite Berufung zum Oberlandesgericht Hamm einlegen wird.

An der mündlichen Verhandlung nahmen rund zwei Dutzend Anhänger des Landwirts teil. Greenpeace unterstützt eine ähnliche Klage gegen VW vor dem Landgericht Braunschweig. Dort gab es noch keine mündliche Verhandlung.

Mit Material von dpa

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