Moderner Schweinestall
Christel Grommel | am

DBV fordert Blockadeende beim Baulandmobilisierungsgesetz

Zur Anhörung zum Baulandmobilisierungsgesetz im Deutschen Bundestag forderte Joachim Rukwied dazu auf, das Bauen von Tierwohlställen zu erleichtern.

"Die Bauern wollen mehr Tierwohl umsetzen. Dafür benötigen sie andere Ställe. Das derzeitige Baurecht verhindert jedoch in vielen Fällen die notwendigen baulichen Erweiterungsmaßnahmen oder einen Ersatzbau", erklärt Rukwied. 

Die Koalitionsfraktionen überträfen sich geradezu in ihren Forderungen zu Tierwohl, seien aber gleichzeitig nicht bereit, die erforderlichen Rechtsgrundlagen für die Umbauten zu schaffen. "Ich appelliere deshalb an die Verantwortlichen: Schalten Sie das Baurecht für den Tierwohlstallbau auf grün!", so Rukwied weiter.

Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zum Baulandmobilisierungsgesetz deutliche genehmigungsrechtliche Erleichterungen für den Tierwohlstallbau gefordert. Dieser schlägt vor, Stallbauten neben den bisherigen Außenbereichs-Genehmigungstatbeständen über eine neue Nummer 1a zu § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch genehmigen zu können. Der DBV fordert vom Bundestag, dem Bundesratsvorschlag zu folgen.

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