Fendt-Schlepper fährt mit einer Spritze übers Feld.

Das ist ein Artikel vom Top-Thema:

| am

Kein Totalverbot von Glyphosat in Österreich

Österreich zieht die Notbremse: Das vom Nationalrat beschlossene Glyphosat-Verbot tritt 2020 nicht in Kraft.

Österreichs Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein hat beschlossen, das im Juli vom Nationalrat beschlossene Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat nicht umzusetzen. Das berichtete der Kurier am 9. Dezember.Grund war die Drohung der EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren. Somit tritt das Verbot nun im kommenden Jahr nicht in Kraft.

Glyphosat-Totalverbot im Sommer beschlossen

Trotz der Rechtslage wurde im Nationalrat im Sommer in Wahlkampfzeiten mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Neos ein Totalverbot auf Bundesebene beschlossen. Die EU konnte das Gesetz nicht begutachten, weil bis zum Beschluss im Nationalrat nicht mehr genug Zeit dafür war.

Mit einem Schreiben vom 29. November hat die EU-Kommission der Bundeskanzlerin gedroht, dass ein Inkrafttreten des Gesetzes ohne Begutachtung durch die EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren führen könnte. Da Österreich den Gesetzesentwurf nicht rechtzeitig zur Begutachtung an die  EU verschickt hat, „kann die Kommission keine Stellungnahme zum Inhalt des Bundesgesetzes abgeben“, heißt es in dem Brief.

Die Interpretation von Umweltorganisationen, die EU habe gegen das Glyphosatverbotsgesetz keine inhaltlichen Einwände, ist eine Falschmeldung.  Die Kommission konnte das Bundesgesetz inhaltlich nicht prüfen. Diese fand aber durch die  Kommission bereits beim Kärntner Gesetz statt. Das Ergebnis ist bekannt. Ein Totalverbot von Glyphosat ist nicht möglich.

SPÖ will neuen Antrag einbringen

Die SPÖ gibt sich damit nicht zufrieden. Die Partei hat angekündigt, noch diese Woche einen neuen Antrag auf ein Totalverbot von Glyphosat im Nationalrat einzubringen. Wenn diesmal die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden, muss es der Kommission vor der Prüfung vorgelegt werden.

Mit Material von Kurier.at

Digitale Ausgabe

Jetzt bestellen
digitalmagazin

✓ Artikel suchen und merken

✓ exklusiv: Video und Audio

✓ Familienzugang

✓ 1 Tag früher informiert

Digitale Ausgabe

✓ Artikel merken und teilen
✓ exklusiv: Video und Audio
✓ Familienzugang
✓ 1 Tag früher informiert
Produkte entdecken
 
Das könnte Sie auch interessieren

Inhalte der Ausgabe

  • Tag des offenen Hofes
  • Hitzestress bei Kühen vermeiden
  • Digitalisierung im Ackerbau
  • Gärreste: Techniken zur Aufbereitung
  • Herbizidstrategien im Spargel

JETZT DAS WOCHENBLATT KENNENLERNEN – GEDRUCKT ODER DIGITAL!

Reinschnuppern: 12 Ausgaben ab 10€

Jetzt bestellen