Feuer im Stall: So verhindern Sie Stallbrände

Zehntausende Tiere in industriellen Schweineställen sind im Fall eines Brandes vom Tod bedroht, weil bei der Genehmigung und Überwachung der Ställe die rechtlichen Brandschutzvorgaben sowie Mindestanforderungen für die Tierrettung nicht erfüllt werden. Diesen Vorwurf hat am Montag vergangener Woche (15.5.) die Umweltorganisation Greenpeace erhoben und auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten beim Berliner Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Ulrich Werner, verwiesen.

Diesem zufolge gibt es regelmäßige Verstöße gegen geltendes Recht und den im Grundgesetz verankerten Tierschutz. Eine Brandkatastrophe wie in Alt Tellin, bei der im März 2021 rund 60.000 Schweine starben, könne sich jederzeit wiederholen, warnte die Umweltorganisation. Das Gutachten beschreibt regelmäßige Abweichungen von den Vorgaben der Landesbauordnungen. So wurde ein vielfaches Überschreiten der Maximalgröße der Brandabschnitte festgestellt.

Das Gutachten kommt Greenpeace zufolge nach Auswertung der Genehmigungs- und Überwachungspraxis bei zehn industriellen Schweineställen in Ostdeutschland zu dem Ergebnis, dass Vorgaben der Landesbauordnungen nicht nur fehlerhaft ausgelegt, sondern systematisch ignoriert werden. Die Kritik in dem Gutachten richtet sich dabei sowohl an die Betreiber großer Zuchtanlagen, die die gesetzlichen Brandschutzvorgaben nicht einhalten, als auch an die behördliche Praxis. Demnach sehen die rechtlichen Vorgaben eine Betreibergenehmigung nur dann vor, wenn die Möglichkeit einer Tierrettung gewährleistet werden kann. Im Falle von Alt Tellin war dies nicht der Fall. Greenpeace sieht die Gefahr, dass sich Brände von ähnlichem Ausmaß wiederholen könnten, und fordert die zuständigen Behörden zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben auf. Die Umweltorganisation befürchtet außerdem, die aktuelle behördliche Praxis gehe „zu Lasten all jener bäuerlichen Betriebe, die sich beim Bau ihrer Ställe an Brandschutzvorgaben halten“.

In einer Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ im April 2023 wurde bekannt gegeben, dass das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) plane, „die tierschutzrechtlichen Regelungen mit dem Ziel zu ergänzen, den Brandschutz in Haltungseinrichtungen zu verbessern“. Damit solle zukünftig das Risiko für Stallbrände, insbesondere in großen Tierhaltungen, vermindert werden. Entsprechende Regelungen sollen laut Ministerium in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung aufgenommmen werden. Das Ministerium wies allerdings auch darauf hin, dass Brandschutzkonzepte im Bauordnungsrecht geregelt sind, für das die Länder zuständig seien.

Wie viele Stallbrände es in Deutschland jährlich gibt, welche Tierarten und wie viele Tiere betroffen sind, darüber gibt es aktuell noch keine offizielle Statistik. Lediglich die Initiative „Stallbrände“ sammelt deutschlandweit Medienberichte mit deren Hilfe eine Stallbrand-Statistik erstellt wird. Neben getöteten Tieren kommen demnach auch immer wieder Menschen zu Schaden. Die Sachschäden belaufen sich in Summe zudem auf viele Millionen Euro. In einem Offenen Brief wandte sich die Initiative „Stallbrände“ im März 2023 an die Agrarministerkonferenz und forderte, den Brandschutz schnell und konsequent sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene zu verbessern.

Auf Anfrage der LAND & FORST teilte das niedersächsische Landwirtschaftsministerium mit, dass die Landesregierung eine zentrale Statistik zu Stallbränden sowie deren Ursachen und Auswirkungen einführen will. Der vorbeugende bauliche und anlagentechnische sowie organisatorische Brandschutz soll gestärkt werden.