Saisonarbeiter auf einem Erdbeerfeld
Christel Grommel | am

Saisonarbeit: Kurzfristige Beschäftigung ausgeweitet

Das Bundeskabinett hat eine Ausweitung der sozialversicherungsfreien Beschäftigung von 70 auf 102 Tage beschlossen.

In Verhandlungen mit dem Bundesarbeitsministerium erreichte Julia Klöckner, dass aufgrund der Corona-Pandemie auch dieses Jahr die sozialversicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung ausgeweitet wird.

Das sind gute Nachrichten für Betriebe mit Saisonarbeitskräften: Von März bis Ende Oktober 2021 können landwirtschaftliche Betriebe ihre ausländischen Saisonarbeitskräfte 102 statt 70 Tage (bzw. vier statt drei Monate) sozialversicherungsfrei beschäftigen.

Insbesondere im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus sind die Landwirte auf Arbeitskräfte angewiesen. Durch die geringere Personalfluktuation soll das Infektionsrisiko verringert werden. 

Klöckner stellte klar, dass Ausweitung eine pandemiebedingte Ausnahme sein müsse. 

Meldepflichten für den Arbeitgeber

Um sicherzustellen, dass kurzfristig Beschäftigte auch tatsächlich über eine anderweitige Absicherung im Krankheitsfall verfügen, soll für diese Beschäftigten eine Meldepflicht des Arbeitgebers zur Art der krankenversicherungsrechtlichen Absicherung des Arbeitnehmers eingeführt werden. Als privat krankenversichert soll ein kurzfristig Beschäftigter auch gelten, wenn er über seinen Arbeitgeber für die Zeit der Beschäftigung über eine private Gruppenversicherung abgesichert ist und dadurch die notwendige Versorgung im Krankheitsfall gewährleistet ist.

Zudem soll der Arbeitgeber zukünftig bei der Anmeldung einer kurzfristigen Beschäftigung bei der Minijobzentrale eine automatisierte Rückmeldung über Vorversicherungszeiten der Beschäftigten erhalten. So kann er beurteilen, ob die Zeitgrenzen für die kurzfristige Beschäftigung eingehalten wurden bzw. wann diese überschritten sind.

DBV und Otte-Kinast erleichtert

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast zeigte sich erfreut: "Eine wichtige Entscheidung zur rechten Zeit. Diese Regelung für ausländische Saisonarbeitskräfte gibt unseren Betrieben Sicherheit. Je geringer der Personalwechsel, umso wirksamer ist die Pandemiebekämpfung." Die Höfe hätten gute Hygienekonzepte und betriebliche Teststrategien ausgearbeitet und seien auf die Helfer angewiesen.

Auch der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßte die Entscheidung. "Das ist ein wichtiges Signal für unsere Betriebe, um auch in Coronazeiten die Versorgung der Bevölkerung mit frischen und hochwertigen Lebensmitteln gewährleisten zu können", so DBV-Präsident Rukwied. Ebenso begrüße der DBV die Rückmeldung der Knappschaft an die Betriebe, ob bereits eine Vorbeschäftigung bei einem anderem Arbeitgeber vorliegt.

Mit Material von BMEL, ML, DBV
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