Mastschweine in einer Bucht, Maststall

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Christel Grommel | am

ASP-Sperrzone im Emsland: Nun doch kürzere Frist? (akt.)

Die EU-Kommission will nun doch eine verkürzte Sperrfrist im Ausschuss vorschlagen - aber nur den 5. Oktober.

12. September: 

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) teilte heute mit, dass das Ende der 90-tägigen Frist für Sperrzonen in Niedersachsen zum 5. Oktober 2022 geplant sei. 

Die Korrektur soll zeitnah dem entsprechenden Ausschuss der Mitgliedsstaaten zur Bestätigung vorgelegt werden. Es bedeutet das Ende von Sperrmaßnahmen während einer grundsätzlich vorgeschriebenen 90tägigen Frist - ab der durchgeführten ersten Reinigung und Desinfektion des Seuchenbestandes. Die EU-Kommission hatte im bisherigen Durchführungsbeschluss irrtümlich die Frist bis zum 14. Oktober genannt. Auf diesen Fehler hatte das BMEL hingewiesen.

Verkürzung wird Ausschuss vorgeschlagen

Aus einem Schreiben der EU-Kommissarin Stella Kyriakides an die CDU-Politiker Jens Gieseke und Albert Stegemann geht hervor, dass es nun doch eine Fristverkürzung für die Sperrzone im Emsland geben könnte. Allerdings ist dabei der 5. Oktober anvisiert, eine Verkürzung um lediglich 9 Tage.

Im Schreiben, dass der Redaktion der LAND & FORST vorliegt, teilt Kyriakides mit, dass die Verkürzung auf Anfang Oktober dem zuständigen Ausschuss vorgeschlagen werde. Dieser tagt Mitte September.

Obgleich alle erforderlichen Maßnahmen ohne Verzug im Emsland ergriffen worden seien, müsse man die allgemeine und besorgniserregende ASP-Situation in Deutschland in Betracht ziehen, sowie die Tatsache, dass man sich mitten in der Hochsaison der Tierseuche befinde. Trotz aller optimal eingesetzten Maßnahmen könne man eine Verbreitung nicht ausschließen. Daher wolle man eine exakt dreimonatige Frist bis zum 9. Oktober einhalten.

„Aussitzen ist keine veranwortliche Lösung“

Die beiden Abgeordneten reagierten mit gemischten Gefühlen auf das Schreiben. Jens Gieseke räumte ein, dass bei der Verkürzung jeder Tag zähle und wenigstens der 5. Oktober eingeräumt werde. Er kritisierte jedoch auch deutlich: „Es gibt aber aus meiner Sicht keinen guten Grund, die Überwachungszone jetzt noch über vier Wochen aufrecht zu erhalten. Die EU-Kommission muss sich Ignoranz vorwerfen lassen. Gesundheitskommissarin Kyriakides spricht mit keinem Wort die Schlachtproblematik und das wachsende Tierleid an. Das wirft ein schlechtes Licht auf die Arbeit der EU-Kommission. Aussitzen ist doch keine verantwortliche Lösung in dieser dramatischen Situation.“

Albert Stegemann bezeichnete die Verkürzung als wichtiges Signal, aber auch als „Schlag in die Magengrube aller betroffenen Landwirte“. Es sei nicht erkennbar, dass sich das Bundeslandwirtschaftsministerium mit Nachdruck für eine Fristverkürzung eingesetzt habe. Man brauche nun dringend praktikable Wege, um die Tiere von den Höfen zu holen und damit dem Tierschutz gerecht zu werden.

Landvolk Emsland arbeitet an Vermarktungsmöglichkeiten

Auch Lambert Hurink vom Landvolk Emsland hatte die abgelehnte Fristverkürzung als derben Schlag bezeichnet. Man müsse bei dem ASP-Fall im Emsland von einem isolierten Punkteintrag ausgehen.

Die Vereinigung des Emsländischen Landvolks arbeitet bereits mit den Vermarktern und Erzeugerorganisationen der Region daran, auf den 5. Oktober vorbereitet zu sein. Ziel ist, die überschweren Tiere dann gegebenenfalls auch lebend vermarkten zu können. Auch ein Export werde geprüft. 

Mit Material von BMEL
Schweine

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