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Ylsabe-Friederike Rawe | am

Emissionsschutz: In Zukunft alle Betriebe über 150 GVE betroffen

Die Europäische Union weitet den Geltungsbereich der Industrieemissionsrichtlinie aus. Dies wirkt sich vor allem auf nutztierhaltende Betriebe aus.

Die Europäische Union (EU) weitet den Geltungsbereich der Insustrieemissionsrichtlinie deutlich aus. Die Anzahl betroffener, landwirtschaftlicher Betriebe in der EU steigt von 20.000 auf 185.000 an, Dies entspricht gut 13 Prozent der gewerblichen Nutztierhaltungsbetriebe in Europa. In Zukunft sind nicht nur Schweine- und Geflügelbetriebe sondern auch rinderhaltende Betriebe von der Richtlinie betroffen. Sobald der Schwellenwert von 150 Großvieheinheiten (GVE) überschritten ist, fallen Betriebe unter die überarbeitete Fassung der Richtlinie.

Industrieemission: Welche Betriebe waren bisher betroffen?

Bereits in der Richtlinie über Industrieemissionen aus dem Jahr 2010 waren von gut die Hälfte der Betroffenen landwirtschaftliche Betriebe. Dazu gehörten Betriebe mit:

  • 40.000 Geflügelmastplätze
  • 2.000 Schweinemastplätze (Schweine über 30 kg)
  • 750 Sauenplätzen

Was verspricht sich die EU von den neuen Auflagen?

Oberstes Ziel der überarbeiteten Richtlinie ist, die Verschmutzung von Boden, Wasser und Umwelt einzudämmen und die Methan- und Ammoniakemissionen zu mindern. Laut EU sind die eingefassten 185.000 europäischen Landwirtschaftsbetriebe für 60 Prozent der Ammoniakemissionen und 43 Prozent der Methanemissionen verantwortlich. Durch die neuen Auflagen verspricht sich die EU, den Austoß von Methan um 265.000 t und den Aust0ß von Ammoniak um 128.000 t zu senken. Die aktualisierten Vorschriften sollen Betrieb dazu bewegen, sich bereits frühzeitig damit zu beschäftigen die Industrie der EU bis 2050 schadstofffrei, wettbewerbsfähig und klimaneutral zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen Betriebe tätigkeitsspezifische Emissionsauflagen erfüllen. Diese sogenannten besten verfügbaren Techniken (BVT) werden durch Industrie, Experten der Mitgliedsstaaten, Komission und Zivilgesellschaft abgestimmt.

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Emissionsrichtlinie: Wann gelten die neuen Vorschriften?

Die neuen Vorschriten sollen nach Angaben der EU schrittweise ausgedehnt werden und in Zukunft gut neunmal mehr Betriebe betreffen als zuvor. Nach endgültiger Abnahme der neuen Richtlinie durch das Europäische Parlament und den Rat haben die einzelnen Mitglieder 18 Monate Zeit um die Richtlinie in nationales Recht umzuwandeln und die BVT zu erarbeiten. Nach der Abnahme durch die Europäische Kommission haben nutztierhaltende Betriebe drei und Indistriebetriebe vier Jahre Zeit um die Maßnahmen umzusetzen. Erste neue Verpflichtungen für die Industrie sollen demnach in der zweiten Hälfte des Jahrzehnts in Kraft treten.

Neue Richtlinie: Was bringt es der EU?

Die Europäische Union verspricht sich neben geminderten Emissionen auch einige weitere Vorteile, von der neuen Richtlinie. Dazu gehören:

  • Einbezug von größeren Emissionsquellen
  • gestraffte Genehmigungsverfahren
  • geringere Verwaltungskosten
  • geförderte Zukunftstechnologien
  • erhöhte Transparenz

Wie viel Mehrarbeit kommt auf Landwirte zu?

Die Mehrarbeit durch die neuen Auflagen sind noch nicht genau abschätzbar. Da die EU die Abläufe in Nutztierhaltungsbetrieben für nicht so komplex hält, wie bei Industrieanlagen sollen die Regeln bei der Genehmigung für alle betroffenen Landwirtschaftsbetriebe weniger streng sein. Durch die vereinnfachten Verfahren möchte die EU die Verwaltungskosten um insgesamt 113 Mio. Euro pro Jahr reduzieren.

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