Tierschutzkontrollen - Julia Klöckner im Bundestag
Christel Grommel | am

Kabinett beschließt zusätzliche Tierschutzkontrollen

Mehr Tierschutz durch zielgerichtete Kontrollen - das soll eine von Julia Klöckner vorgelegte Gesetzesänderung bewirken, die heute vom Kabinett beschlossen wurde.

Ziel des Gesetzentwurfs sei es, Tierschutzverstöße bei der Haltung von Schweinen und Rindern durch gezieltere Kontrollen zu verhindern. Dazu sollten nicht nur wie bisher die Tierhaltungsbetriebe selbst kontrolliert werden, sondern künftig auch Verarbeitungsbetriebe Tierischer Nebenprodukte (so genannte VTN-Betriebe).

Studien zeigten, dass in solchen Betrieben an den Tierkadavern tierschutzrelevante Befunde erhoben werden könnten, hieß es seitens des BMEL. Das seien zum Beispiel gebrochene Gliedmaßen, Wunden oder Abmagerungen. Diese Befunde könnten auf Probleme in den Betrieben mit Tierhaltung hindeuten.

Diese möglichen Tierschutzverstöße könne man so besser erkennen und zielgerichteter verfolgen. Es sei im Sinne aller Tierhalter, die sich an Recht und Gesetz halten, dass Verstöße durch die Behörden frühzeitig aufgedeckt würden.

Konkret ist vorgesehen:

  • VTN-Betreiber werden verpflichtet, Tierschutzkontrollen zuzulassen und die zuständigen Behörden bei diesen Kontrollen zu unterstützen.
  • Zudem werden Tierhalter verpflichtet, Tierkadaver zum Zweck der Rückverfolgbarkeit zu ihrem Betrieb zu kennzeichnen.

Otte-Kinast: Guter Tag für den Tierschutz

Diese Änderung im Tierschutzgesetz geht auf eine Initiative von Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast zurück.

Die Ministerin kommentiert die Entscheidung: "Ein guter Tag für den Tierschutz. Ich danke der Bundesregierung, dass sie meine Initiative unterstützt. Kein Tier soll vor seinem Tod unnötige Schmerzen erleiden. Die zuständigen Behörden haben nun die rechtliche Möglichkeit, bei VTN-Betrieben zu kontrollieren. Außerdem können durch die Kennzeichnungspflicht endlich die Tiere bis zum letzten Betrieb zurückverfolgt werden."

Mit Material von BMEL, ML
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