Ortsschild Brandenburg mit APS-Warnschild
Christel Grommel | am

Klöckner: Mit Maßnahmen-Mix schnell ASP loswerden

Agrarministerin Julia Klöckner will die ASP in Brandenburg so schnell wie möglich eliminieren. Um das zu schaffen, fordert sie neben einem festen Zaun weitere Maßnahmen.

"Unser Ziel muss es sein, mit einer nationalen gemeinsamen Kraftanstrengung die Ausbreitung der ASP in andere Bundesländer und in den Haustierbestand zu verhindern und sie aus unserem Land wieder rauszubekommen", sagte Klöckner.

Im Kampf gegen die Tierseuche gebe es bereits einen Bund-Länder-Krisenstab, ein EU-Team mit Veterinärexperten sei vor Ort, eine Taskforce auf Arbeitsebene sei im Einsatz und man forsche parallel an einem Impfstoff, zählte Klöckner auf. 

Die Ministerin begrüßte den Plan Brandenburgs, einen festen Zaun zu bauen. Der Bund hat für den Zaunbau abhängig von der Seuchenlage die Rechtsgrundlage erweitert. Dabei sollten die Länder auch darauf zurückgreifen, öffentlichen Grund in Anspruch zu nehmen oder die Einwilligung der Eigentümer einzuholen. Für die Finanzierung und die Sicherung der Zäune sind die Bundesländer zuständig.

Klöckner betonte, dass für Zäunungsmaßnahmen die EU-Kommission unter bestimmten Voraussetzungen Beihilfen für Präventions- und Bekämpfungsmaßnahmen gewähre. Das Bundesministerium werde auch über die bereits erfolgten Anträge für den Zaun entlang der deutsch-polnischen Grenze die Länder hier weiter unterstützen. Zudem bestehe die Möglichkeit einer solidarischen Finanzierung durch die Gesamtheit der Länder, gemäß des Königssteiner Schlüssels.

 

Zaun allein reicht nicht aus

Die Landwirtschaftsministerin warnte aber davor, sich nur auf einen Zaun zu verlassen. Dass dieser die Ausbreitung der ASP sicher verhindern könnte, sei eine Illusion. Dies sei durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) auch wissenschaftlich bestätigt worden. Klöckner sprach in dem Zusammenhang Pendler und LKW aus anderen Ländern an. 

Ein Zaun müsse ein Baustein der Prävention sein. Weitere Maßnahmen wie eine verstärkte Kadaversuche und eine gezielte Bejagung seien immens wichtig für die Länder. 

Die Bundesländer müssten ihre Hausaufgaben machen: Das Land müsse eine Koordinierungsfunktion übernehmen für Kommunen, Verbände und Jäger. "Die unterschiedlichen Zuständigkeiten müssen gebündelt sein", sagte Klöckner.

Der Ausbruch der ASP in Brandenburg und die Folgen sind Hauptthema auf der Agrarministerkonferenz der Länder in Weiskirchen.

DBV und DJV fordern koordiniertes Vorgehen

Anlässlich der Agrarministerkonferenz im Saarland fordern der Deutsche Bauernverband (DBV) und der Deutsche Jagdverband (DJV) ein koordiniertes Vorgehen gegen die ASP: Ein zentraler Krisenstab solle die Aktivitäten über Kreis- oder Bundeslandgrenzen hinweg steuern.

Insbesondere die Grenze zu Polen müsse wildschweinsicher werden. Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen seien aufgerufen, eng zusammenzuarbeiten und die Empfehlungen des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) umzusetzen. DBV und DJV fordern weiterhin die Einbindung von Ortskundigen bei Kadaversuche und Bergung vor Ort, vor allem Jäger, Land- und Forstwirte. 

Bei der wildschweinsicheren Umzäunung bestehe noch erheblicher Handlungsbedarf.

Mit Material von dpa, DBV

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