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Kristina Wienand | am

Niedersachsen erlaubt noch Kükenlieferungen nach Russland

Um Tiertransporte zu unterbinden, hat Niedersachsen auf das Tierschutzrecht zurückgegriffen. Gilt das Verbot auch für Geflügel?

Gegen Russland wurden wegen des Kriegs in der Ukraine zahlreiche Wirtschaftssanktionen verhängt. Um Tiertransporte zu unterbinden, hat Niedersachsen auf das Tierschutzrecht zurückgegriffen. Strittig ist aber, ob das Verbot auch für Geflügel gilt.

Geflügel von neuer Regel ausgenommen?

Trotz eines von Niedersachsen verhängten Exportverbots von Tieren nach und durch Russland, Belarus und in die Ukraine darf noch Geflügel in diese Länder geliefert werden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor, über die die Nordwest-Zeitung am Mittwoch berichtete.

Die agrarpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Miriam Staudte, forderte Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) auf, den Erlass nachzubessern.

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Verband: Transporte finden ohnehin gerade nicht statt

Dem Agrarministerium zufolge wurden die Exporte auf Basis des EU-Tierschutzrechts wegen des Ukraine-Krieges untersagt und nicht als Sanktionsmaßnahme. Es sei tierschutzrechtlich nicht möglich gewesen, Geflügeltransporte nach Russland und in die Ukraine auf dieser Grundlage zu verhindern, erklärte eine Sprecherin:

„Nach Auskunft des Verbandes der Niedersächsischen Geflügelwirtschaft finden Transporte von Eintagsküken nach Russland zur Zeit ohnehin nicht statt.“

Die Grünen widersprachen dieser Darstellung. Die vom Landwirtschaftsministerium angeführte EU-Verordnung gelte für alle Wirbeltiere, nicht nur Säugetiere. Geflügel sei auch mehrfach genannt, sagte ein Sprecher.

Transitlieferungen weiterhin möglich

Das Landwirtschaftsministerium hatte vor einigen Wochen die Veterinärbehörden aufgefordert, aufgrund des Kriegsgeschehens bis auf Weiteres keine Tiertransporte von Nutztieren in und durch die betreffenden Staaten mehr zu genehmigen.

Einem Sprecher der Tierrechtsorganisation Vier Pfoten zufolge sind nach wie vor Transitlieferungen von Tieren aus EU-Mitgliedsstaaten in die Länder Zentralasiens möglich. Für den Samstag ruft die Organisation zu einem Aktionstag gegen Tiertransporte in Aurich auf.

Mit Material von dpa

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