Olaf Lies im Niedersächsischen Landtag.
Ellen Hartmann | am

Olaf Lies: Ausnahmegenehmigungen für Wölfe dienen dem Schutz

Nachdem die Fraktion Bündnis 90/ Grüne im Niedersächsischen Landtag angekündigt hat, Klage beim Staatsgerichtshof einzureichen, meldet sich nun Umweltminister Olaf Lies zu Wort.

"Die Ausnahmegenehmigungen, die wir in den letzten Monaten auf den Weg gebracht haben, haben wir sehr sorgfältig geprüft und diese nur dann in Kraft gesetzt, wenn es trotz Herdenschutzmaßnahmen zu vermehrten Übergriffen gekommen ist", so der Minister. "Die Umsetzung der Ausnahmegenehmigungen war anonymisiert, die Genehmigungen selbst nicht öffentlich."

Brennende Hochsitze und zerstochene Reifen

Mit diesem Vorgehen sollen die mit der Entnahme Beauftragten sowie die Antragsteller geschützt werden. Lies weiter: "Brennende Hochsitze, zerstochene Reifen, Schüsse auf Hochsitze und massive Anfeindungen haben gezeigt, dass es richtig war, diese Ausnahmegenehmigung nicht öffentlich zu machen. Gerade auch das ganz aktuelle Beispiel des Videos einer Spaziergängerin, die mit ihrem Hund über Minuten von einem Wolf verfolgt wurde, hat uns erneut vor Augen geführt, wie schnell es zu massiven verbalen Übergriffen kommt."

Vertrauliche Sitzung

Zeitgleich habe man die Abgeordneten in einer vertraulichen Sitzung über die Ausnahmegenehmigungen informiert. "Und wir haben auch, sobald Ausnahmegenehmigungen ausgelaufen sind, diese den Fraktionen zur Verfügung gestellt, um dem Auskunfts- und Kontrollrecht des Parlaments nachzukommen", erklärt Olaf Lies. "Wir hoffen, dass der Staatsgerichtshof dies nachvollziehen kann und entsprechend würdigt und werden gleichzeitig selbstverständlich jede Entscheidung respektieren und akzeptieren."

Mit Material von Nds. Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
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