Versammlung
Cornelia Krieg | am

Vereine und Corona: Versammeln oder verschieben?

Zahlreiche Vereine und Verbände halten traditionell gegen Ende des Jahres ihre Mitgliederversammlung ab. Doch wie kann das während der Corona-Pandemie funktionieren? Hier gibt´s die Antworten.

Aktuell gibt es aufgrund der Corona-Pandemie bei den Vorständen von Vereinen, Jagdgenossenschaften und Realverbänden viele Unsicherheiten, was die jährliche Mitgliederversammlung betrifft. Darf man sich treffen oder nicht? Hier gibt es Antworten auf die drängendsten Fragen.

Diese Regeln gelten bei Versammlungen

Nach § 9 Abs. 2 der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen vom 30.10.2020 dürfen öffentlich-rechtliche Körperschaften wie Realverbände und Jagdgenossenschaften sowie Vereine ihre Mitgliederversammlungen in geschlossenen Räumen abhalten, wenn

  • das Abstandsgebot (1,5 Meter zu jeder anderen Person, die nicht zum eigenen Hausstand gehört) eingehalten wird,
  • der Vorstand die personenbezogenen Daten der teilnehmenden Personen erfasst und
  • jeder Versammlungsteilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung trägt. Diese dürfen nur am jeweiligen Sitzplatz abgenommen werden, aber nur dann, wenn das Abstandsgebot dort eingehalten ist.

Das müssen Vereine, Jagdgenossenschaften und Realverbände beachten

  • Vereine: Das Covid-19-Gesetz erlaubt Vereine nun – abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 2 BGB und befristet bis 31.12.2021 – virtuelle Mitgliederversammlungen zu veranstalten, zu denen sich Vorstand und Mitglieder zusammenschalten können.
  • Mitgliedern soll auch ermöglicht werden, ihre Stimmen schriftlich vor Beginn der Mitgliederversammlung abzugeben. Virtuelle Mitgliederversammlungen oder Versammlungen per Telefonkonferenz waren bislang nur solchen Vereinen vorbehalten, die dies in ihrer Satzung geregelt haben. Nun gilt dies auch für Vereine, die nichts dergleichen vorweisen können.
  • Jagdgenossenschaften: Für Jagdgenossenschaften gibt es diese Option nicht. Eine virtuelle Mitgliederversammlung oder Abstimmungen im schriftlichen Umlaufverfahren ohne Versammlung sind nicht zulässig.
  • Realverbände: Für die Realverbände hat die Landesregierung innerhalb des Gesetzes zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie vom 15. Juli 2020 den § 57a des Niedersächsischen Realverbandsgesetzes (NRealvG) erlassen, der am 21. April 2021 wieder außer Kraft tritt.

Das können kleine Vereine ohne technisches Know-how tun

Nach der bisherigen gesetzlichen Regelung können die Mitglieder außerhalb von einer Mitgliederversammlung nur Beschlüsse fassen, wenn alle Mitglieder ihre Stimme schriftlich abgeben, das heißt durch einen eigenhändig unterschriebenen Brief, und alle Mitglieder dem Beschlussvorschlag zustimmen. Durch die Vereinssatzung kann das auch anders geregelt werden. Allerdings haben viele Vereine von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht. Auch für diese Vereine sind nun (befristet bis 31.12.2021) Beschlüsse im Umlaufverfahren erleichtert worden.

Mit Material von Bundesjustizministerium, Zentralverband der Jagdgenossenschaften und Eigenjagden in Niedersachsen e.V (ZJEN), Vereinigung niedersächsischer Realverbände e.V.

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