Corona-Verschärfung: Menschen mit Masken in der Wolfsburger Innenstadt
Christel Grommel | am

Corona: Was gilt in Niedersachsen?

Der Lockdown wird verlängert und in Teilen auch verschärft. Was gilt ab heute in Niedersachsen?

Nach langen Beratungen haben sich Bund und Länder am Dienstag (20. Januar) auf eine Verlängerung des aktuellen Lockdowns sowie Verschärfung der Maßnahmen geeinigt. Die bis Ende Januar befristeten Maßnahmen werden bis einschließlich 14. Februar verlängert. 

Der Grund sind das derzeitige Infektionsgeschehen und die Gefahr durch das mutierte Coronavirus. Angela Merkel mahnte zum Handeln. 

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil verteidigte die Maßnahmen: "Es geht in den nächsten Wochen darum, eine unkontrollierte Ausbreitung insbesondere der B117-Mutation zu verhindern. Wir sind uns unter den Ländern und mit dem Bund einig, dass die bislang in Deutschland gegen die Pandemie getroffenen Maßnahmen verlängert und ergänzt werden müssen. Die aktuell zumindest in Niedersachsen noch vergleichsweise gute Ausgangslage muss jetzt genutzt werden, um die Fallzahlen weiter zu senken und eine mutationsbedingte starke Ausbreitung des Virus zu verhindern."

Welche Kontaktbeschränkungen gelten?

Es sind weiter nur noch Treffen mit einer einzigen Person erlaubt, die nicht aus dem eigenen Haushalt stammt. Der Teil der beteiligten Haushalte soll möglichst klein gehalten werden. 

Kinder bis einschließlich drei Jahren sind von der Regelung ausgenommen. 

Wo gilt Maskenpflicht?

Die Maskenpflicht wird verschärft. 

In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie im Einzelhandel, beim Arzt, in öffentlichen Gebäuden und dort, wo Menschen aus unterschiedlichen Haushalten enger und länger zusammenkommen (auch draußen!), müssen künftig medizinische Masken getragen werden. Das sind sogenannte OP-Masken oder Masken mit den Standards KN95/N95 oder FFP2. Eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung reicht nicht mehr! Das gilt auch auf Parkplätzen von Behörden etc. sowie für Eingangsbereiche.

In Niedersachsen werden für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen beim Kontakt mit Bewohnerinnen und Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht vorgeschrieben. In der jetzigen niedersächsischen Verordnung sind verpflichtende Testungen für alle Bediensteten mehrmals pro Woche angeordnet.

Was gilt auf der Arbeit? In jedem Unternehmen muss eine Maske getragen werden. Am eigenen Arbeitsplatz und bei genügend Abstand darf die Maske abgesetzt werden. Erlaubt die Tätigkeit das Tragen der Maske nicht, muss sie nicht getragen werden. 

Was gilt bei Arbeit und Homeoffice?

Die Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern Homeoffice ermöglichen, wenn dies die Tätigkeit zulässt. Das wird bis zum 15. März gelten. 

Kann nicht auf die Präsenz am Arbeitsplatz verzichtet werden, muss der Arbeitgeber entsprechend medizinische Masken zur Verfügung stellen. Für Arbeitsbereiche auf engem Raum müssen die Belegung reduziert oder FFP2-Masken zur Verfügung gestellt werden. Die Arbeitszeiten sollen flexibel gestaltet werden. Das soll auch das Fahrgastaufkommen im öffentlichen Nahverkehr entzerren. 

Weil begrüßte die Entscheidung. Er bat die Verantwortlichen in den niedersächsischen Unternehmen und anderen Institutionen, für diejenigen Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten können, die Arbeits- oder Dienstzeiten noch stärker als bislang zu flexibilisieren.

Bleiben Schulen und Kitas geschlossen?

Bis Mitte Februar wird es weitgehend keinen Präsenzunterricht mehr an den Schulen geben.  

In den Kitas wird es nur noch eine Notbetreuung geben. Der maximale Umfang der Gruppen richtet sich nach dem Alter: In Krippen dürfen acht Kinder unter drei Jahren betreut werden, auf bis zu 13 darf die Gruppe im Kindergartenalter anwachsen. Betreuer müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn die Einhaltung des Abstandsgebots nicht gewährleistet werden kann.

Was gilt für den Einzelhandel?

Der Lebensmittel-Einzelhandel, Wochenmärkte und Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser und Apotheken bleiben geöffnet. 

Hier muss eine medizinische Maske getragen werden: FFP2-Masken (oder KN95) und eine sogenannte OP-Maske sind vorgeschrieben.

Wird es eine allgemeine Ausgangsbeschränkung geben?

Nein. 

Landesweite Ausgangsbeschränkungen werden nicht kommen. Weiterhin kann es aber einen Bewegungsradius für Landkreise oder Kommunen mit hohen Infektionszahlen geben. Das gilt auch für nächtliche Ausgangssperren. Ein Bewegungsradius kann für Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 200 beschlossen werden, die Entscheidung treffen die örtlichen Behörden. Der Radius gilt in Niedersachsen ab der Wohnadresse, nicht ab dem Wohnort. 

Dürfen Gottesdienste stattfinden?

Ja, unter verschärften Regeln.

In Kirchen, Synagogen, Moscheen und Stätten anderer Glaubensrichtungen soll künftig eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gelten (OP-Maske oder FFP2-Standard). Zusammenkünfte mit mehr als zehn Personen müssen zudem spätestens zwei Werktage davor beim Ordnungsamt angemeldet werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern muss eingehalten werden und es gilt ein Verbot von Gemeindegesang.

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Darf ich Versammlungen mit meinem Verein abhalten?

Wenn öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie Parteien, Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse rechtlich vorgeschriebene Sitzungen abhalten müssen, dürfen sie dazu in geschlossenen Räumen zusammenkommen. Dabei müssen alle Beteiligten allerdings das Abstandsgebot einhalten.

Mit Material von dpa, NDR, Niedersächsische Staatskanzlei

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