MAskenpflicht

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Janina Schuster | am

Corona in Niedersachsen: Ende der Maßnahmen beschlossen

Bundeskanzler Olaf Scholz nannte es einen "ganz besonderen Tag in der Pandemie" und zeigt sich optimistisch. Bund und Länder haben sich auf eine stufenweise Lockerung der Corona-Maßnahmen geeinigt. Das ist das Ergebnis der Beratungen.

Die Omikron-Welle hat ihren Höhepunkt hinter sich gelassen. Das zeigen sinkende Infektionszahlen und leichtere Krankheitsverläufe durch die Omikron-Variante. In Deutschland sollen daher bis zum Frühlingsanfang die Einschränkungen wegfallen, die die Pandemie eindämmen sollten. „Wir werden einen Frühling und einen Sommer erleben, in dem die meisten bisherigen Beschränkungen unseren Alltag nicht mehr beeinträchtigen“, sagte Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage. Per Videokonferenz einigten sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundesregierung auf einen Stufenplan. Dieser sieht die schrittweise Lockerung der diversen Beschränkungen vor. Eine Bedingung gibt es für die Öffnung jedoch: die Auslastung der Krankenhäuser muss die Lockerungen zulassen können.

Lockerungen in der Ersten Stufe

Zunächst sollen Kontakt- und Zugangsbeschränkungen aufgehoben werden. Bislang galt eine Obergrenze bei Zusammenkünften. Zehn Personen maximal, sofern alle geimpft oder genesen sind. Wenn bei privaten Treffen eine ungeimpfte Person dabei ist, galt bisher die Obergrenze von eigenem Haushalt und zwei weiteren Personen. Diese Einschränkung gilt noch bis zum 19. März. Kinder bis 14 Jahre sind davon jedoch ausgenommen. Auch fällt bundesweit die bereits in vielen Bundesländern aufgegebene Zugangsregel im Einzelhandel mit 2G. Das Tragen der medizinischen Maske jedoch bleibt erhalten, wenngleich nicht in allen Bundesländern die FFP2-Maske Pflicht ist.
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Zweite und dritte Stufe

In der zweiten Stufe greift ab dem 04. März die 3G-Regelung für Gastronomie und Hotels. Zudem dürfen Clubs und Diskotheken wieder öffnen. Bei ihnen gilt dann allerdings nach wie vor die 2G-Plus-Regelung. Großveranstaltungen dürfen bei Anwendung der 2G-Regelung 6.000 Personen im Innenraum und 25.000 Zuschauer im Freien begrüßen.
Als dritte Stufe werden ab dem 20. März alle „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen. So gilt die Homeoffice-Pflicht nicht mehr. Ohnehin liefe die rechtliche Grundlage für alle bisherigen Freiheitseinschränkungen am Tag davor aus. Allerdings kündigte Scholz bereits an, dass die Ampelkoalition rechtzeitig eine Anschlussregelung beschließen wolle, die Maskenpflicht und Abstandsgebote weiterhin legitimieren würde. Damit sollen dann auch verpflichtende Tests in Kliniken und Pflegeheimen weiterhin möglich sein.
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Was gilt in Niedersachsen?

Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigte derweil an, dass Niedersachsen die getroffenen Beschlüsse zwischen Bund und Ländern eins zu eins umsetzen wolle. „Bis zum 20. März wird mit Ausnahme der Maske wieder eine Normalität herrschen“, kündigte Weil an. Das Bundesland wird Lockerungen in zwei Schritten vornehmen: vom 24.02. bis 04.03. wird eine Übergangsregelung greifen. Dort fallen die oben beschriebenen Kontaktbeschränkungen der ersten Stufe. Ab dem 04. März fallen dann die Beschränkungen für Veranstaltungen, Sportanlagen und die Gastronomie.

Erste Lösung bei Konflikt um Impfpflicht

Im Konflikt um die Teilimpfpflicht gibt es inzwischen eine erste Lösung. Es wurde festgelegt, dass die Gesundheitsämter einen Ermessungsspielraum haben würden, wie sie mit impfunwilligen Beschäftigten nach dem Stichtag am 15. März umgehen. Die Impfpflicht trifft Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Ebenfalls Teil der Diskussion war die Dauer des Genesenenstatus. So sollte dieser, laut Forderung der Unionsländer, von drei auf sechs Monate angehoben werden, wie es ursprünglich galt. Das wurde jedoch bei den Beratungen abgelehnt.

„Die Pandemie ist noch nicht vorbei!“

Trotz aller Freude über die sinkenden Inzidenzzahlen und die damit wegfallenden Maßnahmen mahnte Olaf Scholz zur Vorsicht: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Gesundheitsminister Karl Lauterbach lehnt den Ausdruck „Freedom Day“ für die beschlossenen Lockerungen derweil nachdrücklich ab. Es gebe auch künftig Personen, die durch das Virus gefährdet würden. Darunter etwa ältere Menschen, bei denen die Impfungen nicht so gut wirkten. „Für diese Menschen wird es nie wirklich volle Freiheit geben.“ Auch Ministerpräsident Weil rechnet zum Herbst wieder mit steigenden Zahlen und weist auf die Notwendigkeit einer höheren Impfquote hin.

Mit Material von rnd, dpa, np
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