Windräder hinter einem Haus
Christel Grommel | am

Keine Einigung bei Abständen von Windrädern in Sicht

Die Große Koalition konnte sich erneut nicht auf eine Abstandsregel für Windräder einigen, die Gespräche verliefen ergebnislos. Auch auf der Konferenz der 16 Ministerpräsidenten soll das Thema diskutiert werden.

Ein Durchbruch ist allerdings auch dort eher unwahrscheinlich, denn die rechtlichen Details sind schwierig. Entscheidender Streitpunkt bei den Unstimmigkeiten zwischen CDU und SPD ist die Frage, wie weit Windkraftanlagen von Häusern und Wohngebieten entfernt sein müssen. 

Unstimmigkeit zwischen CDU und SPD

Bringt mehr Abstand mehr Akzeptanz von Windkraftanlagen? Das sehen zumindest Abgeordnete der Union so, die bei einem Mindestabstand von 1.000 Metern zwischen Windkraftanlage und Wohngebiet auf mehr Akzeptanz in der Bevölkerung hoffen. 

Energiepolitiker der SPD befürchten, dass bei diesem Mindestabstand viele mögliche Flächen für die Anlagen wegfallen würden. Ein Ausbau der Windenergie an Land sei damit kaum mehr möglich, ebenso wie das Ziel zu erreichen, den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2030 auf 65 Prozent zu steigern. 

Ein Kompromissvorschlag von Unionspolitiker Altmaier war, eine bundeseinheitliche Abstandsregel von 1.000 Metern vorzugeben, den Ländern aber eine Öffnungsklausel zu lassen, in der sie davon abweichen könnten. Darauf konnte man sich in der Großen Koalition bisher aber nicht verständigen. 

Niedersachsen lehnt starre Regel ab

Niedersachsen will, ebenso wie Schleswig-Holstein, keine starre Abstandsregel. Beide Länder hatten sich bereits im Herbst gegen die Abstandsregel ausgesprochen. 

Umweltminister Lies kündigte an, den stockenden Ausbau der Windenergie im Land wieder anzukurbeln und stellte einen Maßnahmenkatalog vor. Er machte dabei erneut deutlich, dass sich Niedersachsen nicht an eine starre 1.000-Meter-Regel halten werde. 

Mit Material von NDR

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