Schweine im Stall

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Imke Harms | am

Landwirtschaftsministerin fordert mehr Kontrollen auf Höfen

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. So sieht es jedenfalls die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte.

Sie fordert derzeit ein effektiveres Kontrollsystem für landwirtschaftliche Betriebe. Zugleich sähe sie gern Unterstützungsangebote, die Betriebe in Anspruch nehmen könnten, wenn sie sich ihren Aufgaben nicht mehr gewachsen fühlen, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Mehr Personal in die Veterinärämter

„Wir haben in den vergangenen Jahren immer wieder die Situation gehabt, dass Tierschutzverstöße von anderen Akteuren aufgedeckt worden sind und nicht von den Stellen, die dafür originär zuständig sind“, sagte Staudte mit Blick auf zahlreiche Berichte von Tierschutzorganisationen, die mit Videoaufnahmen Mängel in Nutztierställen und Schlachthöfen belegt haben. Diesem Thema müsse man begegnen, betonte die Ministerin.

Was es dafür braucht? Vor allem mehr Personal in den Kreisveterinärämtern. Es müsse sichergestellt werden, dass Höfe, die auffällig geworden sind, häufiger besucht werden könnten.

Ein Landwirt konnte bei einer unangekündigten Betriebskontrolle nicht anwesend sein. Über 370.000 Euro, die er als Investitionsförderung erhalten hat, forderte die zuständige Behörde deshalb zurück. Der Betrieb stellte sich einem langen Rechtsstreit, der erst vor dem Bundesverwaltungsgericht endete.

Vertrauensperson für den Tierschutz

Sie halte aber Präventionsmaßnahmen für notwendig.  Denn: „In den seltensten Fällen werden Tiere vorsätzlich vernachlässigt, sondern dem geht meistens eine schwierige Situation auf dem Hof voraus“, so die Politikerin weiter. Eine Idee: Eine Vertrauensperson für den Tierschutz einzurichten. „Also eine Stelle, wo Menschen sich melden können, wenn sie in Sorge sind, aber nicht gleich beim Amt anrufen wollen.“

Eine frühzeitige Unterstützung sei aus ihrer Sicht auch im Interesse der Betriebe. Landvolk-Präsident Holger Hennies hatte jüngst für einen Bürokratieabbau in der Landwirtschaft geworben. Er forderte weniger Regeln, die dafür wirkungsvoll und gut kontrollierbar sein müssten.

Mit Material von dpa
Schweine in einem Stall - ohne kupierte Schwänze.

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