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Niedersachsen künftig mit deutlich weniger EU-Mitteln für Regionen

Niedersachsen erhält künftig deutlich weniger Regionalfördermittel von der Europäischen Union – von 2021 bis 2017 um 30 Prozent.

Künftig fließen deutlich weniger EU-Regionalfördermittel nach Niedersachsen. In den Jahren 2014 bis 2020 bekam das Land rund 2,1 Milliarden Euro. Für die Förderperiode von 2021 bis 2027 wird die Summe um voraussichtlich knapp 30 Prozent reduziert. Es verbleiben etwa 1,5 Milliarden Euro.

Wie Europaministerin Birgit Honé jetzt in Hannover mitteilte, werden die Mittel künftig nicht mehr mit der Gießkanne auf Projekte verteilt. Stattdessen soll die Förderung künftig zielgerichteter für

  • Bildung und Forschung,
  • Umwelt und Klimaschutz sowie
  • die Zukunftsfähigkeit der Regionen

eingesetzt werden. Auf der Grundlage dieser neuen strategischen Ausrichtung will das Land nun konkrete Förderprogramme ausarbeiten.

Gründe für Rückgang

Gründe für den Rückgang der Fördermittel sind der Wegfall der britischen EU-Beiträge, ein geplanter Fonds für Kohleregionen sowie neue Aufgaben wie die Grenzsicherung und die Migrationspolitik, wofür die EU Geld bereitstellt.
Andererseits gibt es noch keine Einigung auf eine Anhebung der EU-Mitgliedsbeiträge.

Keine Summe aller EU-Gelder für Niedersachsen

Bei der Milliardensumme aus Brüssel, über deren Verteilung das Land selber entscheiden kann, handelt es sich nur um einen kleineren Teil der EU-Förderung, von der Niedersachsen insgesamt profitiert. Dazu kommen Zuschüsse, die die EU direkt zuteilt, beispielsweise die Direktzahlungen an die Landwirtschaft oder auch die Forschungsförderung.

Wegen der Vielzahl an Fördertöpfen gibt es keine Gesamtberechnung, wie viel EU-Geld zusammengerechnet nach Niedersachsen fließt.

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