Sitzungssaal Landtag Niedersachsen
Christel Grommel | am

Niedersachsen: Neue Corona-Verordnung verzögert sich

Niedersachsen will die Corona-Verordnung in eine kompaktere und leichter verständliche Form bringen. Dies verzögert sich aber um eine Woche.

Der Entwurf der Neufassung sollte am 6. Juli in Kraft treten. Dieser umfasst aber immer noch stolze 34 Seiten - deshalb wird das Regelwerk noch einmal überarbeitet. Damit verzögert sich die neue Verordnung um eine Woche und tritt dann am 13. Juli in Kraft. Zur Überbrückung wird eine Zwischenverordnung vorgelegt.

Inhaltlich hat sich im Vergleich zur geltenden Verordnung nicht viel geändert. Einige wesentliche Grundregeln waren im ersten Entwurf der Neufassung zu Beginn aufgeführt, insgesamt war die Verordnung aber kaum kürzer und verständlicher, weil es noch eine Fülle an Einzelregelungen und Verweisen gab. 

Die CDU hatte eine anwendungsfreundlichere Verordnung gefordert. Die Grünen-Fraktionschefin Hamburg kritisierte das Hin und Her in Bezug auf die Verordnungen. "Änderungen kommen ohne Vorlauf, werden nur selten vorab mit Betroffenen mal diskutiert und die Texte wären in einer Deutschklausur durchgefallen, weil sprachlich kaum verständlich und damit ungenügend."

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Mit Material von dpa

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