Eine Zeltstadt.
Ellen Hartmann | am

Vechta: Protestlager in Goldenstedt findet statt

Der Streit zwischen dem Landkreis Vechta und dem Aktionsbündnis "Gemeinsam gegen die Tierindustrie" ist jetzt bis vor das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gegangen. Hier hatte der Landkreis eine Beschwerde gegen das Protestlager eingereicht, aber das Gericht hat diese jetzt als unzulässig gewertet.

Die Demonstrantinnen und Demonstranten wollen vom 12. bis 17. Juli in Goldenstedt ein Protestlager gegen die Massentierhaltung veranstalten. Ganz in der Nähe des Lagers liegt die Zentrale des größten Geflügelkonzerns Deutschlands, die PHW-Gruppe (Wiesenhof). Der Landkreis Vechta gehört in Deutschland zudem zu den Schwerpunktregionen der Massentierhaltung. Die Organisatoren erwarten mehrere hundert Teilnehmer. 

OVG wertet Bescheid als unzulässig

Noch am Donnerstag hatte das Verwaltungsgericht Oldenburg die Beschwerde des Landkreises Vechta gegen das Lager abgewiesen und die Demonstration erlaubt. Der Landkreis war darauf mit einer Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg weitergezogen. Diese Beschwerde verwarf das OVG allerdings mit der Begründung, dass der Landkreis "den umstrittenen Bescheid bereits aufgehoben habe" und der Streitgegenstand somit nicht mehr existiere, heißt es von einem Gerichtssprecher. 

Demonstranten beschweren sich über Auflagen

Neben dem Streit um die Genehmigung des Lagers, kritisieren die Organisatoren der Protestaktion auch den Landkreis Vechta aufgrund "schikanöser Auflagen", berichtet die Deutsche Presseagentur (dpa). So verlange der Landkreis im Vorfeld rund 10.000 Euro an Sicherheitsleistung und fordere eine Abnahme des Aufbaus durch die Gemeinde und das Umweltamt. Auch das Parken von Autos im Umkreis solle stark eingeschränkt werden. Laut den Demonstranten seien diese Auflagen kaum zu erfüllen. 

Vom Landkreis Vechta heißt es dazu, dass diese Auflagen das übliche behördliche Vorgehen bei solchen Veranstaltungen beinhalten. Diese Diese beträfen den Einsatz von Ordnern, den Brandschutz, Flucht- und Rettungswege oder auch das Lebensmittelrecht zur Verpflegung der Teilnehmer.

Mit Material von dpa
imago0093992471h.jpg
Produkte entdecken

Digitale Ausgabe

Jetzt bestellen
digitalmagazin

✓ Artikel merken und teilen

✓ exklusiv: Video und Audio

✓ Familienzugang

✓ 1 Tag früher informiert

Digitale Ausgabe

✓ Artikel merken und teilen
✓ exklusiv: Video und Audio
✓ Familienzugang
✓ 1 Tag früher informiert
 
Das könnte Sie auch interessieren

Inhalte der Ausgabe

  • Schafe auf der Weihnachtsbaumplantage
  • Vor dem Rentenantrag genau rechnen
  • So wintern Sie die Pflanzenschutzspritze ein
  • Züchterleidenschaft für Hannoveraner: Pferdezucht Bollhorst

JETZT DAS WOCHENBLATT KENNENLERNEN – GEDRUCKT ODER DIGITAL!

Reinschnuppern: 12 Ausgaben ab 10€

Jetzt bestellen