Umweltschützer wollen mehr Tempo beim Insektenschutz. Ein Insektenschutz-Gesetz soll noch dieses Jahr ins Parlament kommen.
Die Bundesregierung soll nach Ansicht der Umweltschützer den Insektenschutz schneller vorantreiben: "Bienen und Glyphosat haben es in den Koalitionsvertrag geschafft, aber wir haben weiterhin kein Insektenschutz Gesetz und nicht mal kein Anwendungsverbot in Privatgärten", so die Agrar-Expertin beim BUND. "Wenn das Insektenschutz-Gesetz bis zum nächsten Frühling nicht kommt, sinken die Chancen, weil dann schon wieder Wahlkampf ist."
Auch Nabu-Expertin Riedl sieht die Situation ähnlich und fordert Einsatz von Umwelt- und Landwirtschaftsministerium: "Der Insektenschutz gerät derzeit in Gefahr über Willensbekundungen vergessen zu werden, bevor konkret etwas bewirkt wird. Wir erwarten deutlichere Anstrengungen der Ministerien sich zu einigen."
Das Umweltministerium gab an, "intensiv" an einem Insektenschutz-Gesetz zu arbeiten und die Umsetzung des Aktionsprogramms "unter Hochdruck" voranzutreiben. Zeitpläne seien aber derzeit aufgrund von Corona schwer planbar.
Zu Einschränkungen für das umstrittene Unkrautgift Glyphosat sagte eine Sprecherin des Agrarministeriums, die Maßnahmen zu weitreichenden Beschränkungen sollten durch eine Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung «zeitnah» eingeführt werden. Bei einigen Punkten bestehe aktuell noch Prüfbedarf.